Erläuternder Bericht

Staatssekretariat für Migration SEM Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

Gemäss einer 2014 erschienenen Studie³ sind jährlich rund 6000 Personen aus dem Asylbereich bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung registriert. Es handelt sich hier grossmehrheitlich um Personen, die bereits durch Erwerbstätigkeit Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung erworben haben. Ihre Betreuung durch die öffentliche Arbeitsvermittlung wird auch ohne den neuen Artikel 53 Absatz 6 AuG wahrgenommen.

Die geschätzte Zahl der künftig zusätzlich als Stellensuchende zu meldenden Personen ergibt sich aus der jährlichen Zuwanderung sowie aus dem Bestand der bereits anwesenden anerkannten Flüchtlinge und vorläufig aufgenommenen Personen. Die nachfolgende Schätzung beruht auf Daten der Asylstatistik 2016 wie auch auf Stichprobenerhebungen des SEM und Untersuchungen aus Ländern der OECD. Generell ist anzumerken, dass die Zahl der Asylgesuche sowie der Asylgewährungen und vorläufigen Aufnahmen starken Schwankungen unterliegt.

Jährliche Zuwanderung im Asylbereich: Im Jahr 2016 wurden rund 12 000 Personen als Flüchtlinge anerkannt oder in der Schweiz vorläufig aufgenommen. Davon befinden sich rund 60 % im erwerbsfähigen Alter. Eine Stichprobenerhebung hat ergeben,⁴ dass rund 70 % dieser Personen über das Potenzial verfügt, sich mittelfristig, das heisst in einem Zeithorizont von zwei bis fünf Jahren, in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Bei gleichbleibenden Zahlen ist daher davon auszugehen, dass zwischen 3000 und 5000 der jährlich eingereisten Personen im Asylbereich mittelfristig für eine Meldung in Frage kommen.

Bestand im Asylbereich: Die Asylstatistik des SEM wies 2016 rund 40 000 vorläufig aufgenommene Personen und Flüchtlinge im erwerbsfähigen Alter aus, die nicht erwerbstätig sind.⁵ Es handelt sich hier um Bestandeszahlen. Aufgrund der oben erwähnten Stichprobenerhebung ist bei einer konservativen Schätzung davon auszugehen, dass davon rund 25 000 Personen genügend Arbeitsmarktpotenzial aufweisen, um mittelfristig in den Arbeitsmarkt eintreten zu können. In einem Zeitraum von fünf Jahren entspricht dies jährlich rund 5000 Personen.

Gemäss diesen Schätzungen ist davon auszugehen, dass sich die Zahl der als Stellensuchende bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung gemeldeten Personen mittelfristig um jährlich rund 8000–10 000 Personen erhöht. Dabei wird es sich um Personen handeln, die grösstenteils keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung haben.

Bei der Integration von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen gilt das Prinzip «Bildung vor Arbeit». Damit wird unter anderem dem Umstand Rechnung getragen, dass Personen im Asylbereich im Vergleich zur Schweizer Bevölkerung im Durchschnitt jünger sind. So sind 40 % der in den letzten Jahren in die Schweiz eingereisten vorläufig auf-