Erläuternder Bericht

AS 2030/35

von Projektideen bereits verschiedene Module verbessert und kostengünstigere Lösungen gefunden werden. Dies betrifft insbesondere die geplanten Massnahmen in der Westschweiz, wo mit dem Einsatz von Doppelstückzügen auf der Jurasüdfusslinie oder zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds Infrastrukturausbauten vermieden werden können. Diese Arbeiten werden fortgeführt. Das Ziel der Überarbeitung ist, dass bei der zur Umsetzungen empfohlenen Variante Ausbauschritt 2035 Kosteneinsparungen in der Grössenordnung von 0.5 bis 1 Mrd. Franken erzielt werden sollen. Im Fokus der Überprüfung stehen dabei die grossen Infrastrukturprojekte Brüttener-Tunnel, Ausbau Stadelhofen und Zimmerberg-Basistunnel II.

Die negativen betriebswirtschaftlichen Ergebnisse des Personenverkehrs müssen verbessert werden. Nebst den Optimierungen der Angebotskonzepte, liegt es in der Verantwortung der Bahnen die Effizienz zu steigern. Falls die Effizienzsteigerungen die Kosten nicht kompensieren können, müsste eine Nutzerfinanzierung bzw. Tarifmassnahmen in Betracht gezogen werden. Eine erste Schätzung zeigt, dass eine Tariferhöhung von rund 3-5% im Zeitraum von 2025 bis 2035, für ein jährliches betriebswirtschaftliches ausgeglichenes Ergebnis für den Fern- und Regionalverkehr notwendig wäre. Eine Trassenpreis- und Tariferhöhung wäre angesichts der deutlichen Verbesserung des Angebots gerechtfertigt.

2.5 Stand des Ausbaus

Gemäss Artikel 48b Absatz 3 EBG legt der Bundesrat dem Parlament alle vier Jahre einen Bericht zum Stand des Ausbaus des STEP vor. Grundsätzlich wäre dieser Bericht der Bundesversammlung bis Ende 2019 vorzulegen (vier Jahre nach Inkrafttreten der FABI-Bestimmungen im Eisenbahngesetz). Vor dem Hintergrund, dass der Ausbauschritt 2030/35 dem Parlament schon bis 2018 vorzulegen ist, erscheint es zweckmässig, das Parlament bereits mit der Botschaft zum Ausbauschritt 2030/35 über den Stand des Ausbaus STEP zu orientieren. Dies geschieht in Kurzform an dieser Stelle. Anhang 1 enthält weiterführende Ausführungen dazu.

2.5.1 Stand Ausbauschritt 2025

Der Ausbauschritt 2025 dient dazu, Engpässe im Eisenbahnsystem zu beheben, seine Kapazitäten zu erweitern und damit neue Angebote für die steigende Verkehrsnachfrage anzubieten. Das Programm ist insgesamt gut auf Kurs, die Initialisierungsphase ist abgeschlossen. Der Ausbauschritt 2025 beinhaltet rund 65 Projekte, die unterschiedlich weit fortgeschritten sind. Bei allen Projekten laufen die Projektierungen (Studien, Vorprojekte, Auflage- / Bauprojekte), oder aber die Bauarbeiten haben begonnen oder sind bereits abgeschlossen. Aktuelle Informationen liefert jeweils der jährliche Standbericht über alle Programme, den das BAV auf seiner Homepage veröffentlicht.

Kosten

Für das Programm stehen 6.4 Mrd. Franken zur Verfügung. Die Kosten werden durch das BAV in Zusammenarbeit mit allen Infrastrukturbetreiber laufend überwacht. Die Kosten werden gemäss aktuellem Stand eingehalten; bisher wurden keine ausserordentlichen Kostenüberschreitungen festgestellt. Es bleiben jedoch gewisse Risiken für Mehrkosten, da verschiedene Projekte erst eine geringe Projektierungstiefe aufweisen. Eine verbindliche Endkostenprognose ist heute noch nicht möglich. Sollte sich abzeichnen, dass der Kreditrahmen überschritten wird, werden Verzichts- oder Kompensationsplanungen ausgelöst.

Termine

Die Inbetriebnahme der Ausbauten erfolgt gestaffelt. Die meisten Projekte können voraussichtlich wie geplant bis 2025 abgeschlossen werden. Einzig bei den Ausbauten in den grossen Knoten Genf, Bern und Basel ist die Inbetriebnahme erst auf den Zeithorizont 2030 zu erwarten, da die umfangreichen und komplexen Infrastrukturerweiterungen unter Betrieb gebaut werden müssen. Das BAV hat mit den beteiligten Infrastrukturbetreiber Massnahmen eingeleitet, um einen möglichst raschen Fortschritt zu erreichen.

Risiken

Sowohl die Infrastrukturbetreiber als auch das BAV führen ein Risikomanagement. Die übergeordnete Risikobeurteilung zeigt drei wesentliche Risiken für Verzögerungen: fehlende personelle Ressourcen (Infrastrukturbetreiber und BAV), Ausbauten unter Betrieb bzw. fehlende Intervalle für Bauarbeiten sowie Einsprachen von Anwohnern. Bei Bedarf werden Massnahmen eingeleitet.

2.5.2 Stand übrige Grossprojekte

Auch die übrigen grossen Ausbauten der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur laufen plangemäss.

Die Projekte des Anschlusses der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss) müssen gemäss Bundesgesetz bis 2020 abgeschlossen werden. Einzelne Ausbauten in der West- und Ostschweiz sind noch im Gang, werden aber rechtzeitig abgeschlossen. Die Strecke Lindau–Geltendorf soll bis Ende 2020 elektrifiziert und für Neigezüge ausgebaut werden. Das Programm kann innerhalb der bewilligten Kosten von 1‘090 Millionen Franken umgesetzt werden.

Der 4-Meter-Korridor soll gemäss Bundesgesetz bis Ende 2020 in Betrieb gehen. Zwei Drittel der Projekte befinden sich in Ausführung oder sind bereits abgeschlossen. Sowohl im Axentunnel wie im Schlüsselprojekt Neubau Bözbergtunnel sind die Bauarbeiten auf Kurs. Die durch die Schweiz finanzierten Profilausbauten auf der Luino-Linie verlaufen ebenfalls plangemäss und im Kostenrahmen. Das Programm kann unterhalb des bewilligten Kredits von 990 Millionen Franken und termingerecht abgeschlossen werden.

Voraussichtlich Ende 2020 kann der Ceneri-Basistunnel als letztes Bauwerk der NEAT in Betrieb gehen. Das Werk Streckenausbauten Achse Gotthard ist weitgehend abgeschlossen. Sowohl der Lötschberg- wie der Gotthardbasistunnel sind erfolgreich in Betrieb. Das Werk Projektaufsicht kann erst nach Abschluss sämtlicher Arbeiten abgerechnet werden.

Bei der 1. Etappe Bahn 2000 konnte das letzte Bauwerk (Lehnenviadukt Killwangen Spreitenbach) Ende 2016 realisiert werden.

Nach Abschluss letzter Arbeiten wird das Programm im Jahr 2018 beendet sein.

Auch das Programm ZEB befindet sich auf Kurs. Die Planungsarbeiten sind weit fortgeschritten, rund ein Drittel der Projekte befindet sich in der Ausführungsphase, diverse Projekte sind bereits in Betrieb. Die Arbeiten erfolgen koordiniert mit jenen des Ausbauschrittes 2025. Die wenigen Projektverzögerungen bewegen sich in einem vertretbaren Rahmen. Insbesondere die Projekte im Tessin sowie jene im Raum Lausanne sind zeitkritisch und werden zur Eingrenzung der Risiken weiterhin aufmerksam begleitet.

Insgesamt konnte der Bundesrat rund 70 ZEB-Projekte im Umfang von rund 3.17 Milliarden Franken freigeben. Dies entspricht rund 70 Prozent der Projekte und knapp 60 Prozent des verfügbaren Kredits. Das Programm kann aus heutiger Sicht deutlich unterhalb des bewilligten Kredits von 5.4 Milliarden Franken umgesetzt werden.