Erläuternder Bericht

Kumulative Bedingungen Art. 73a ArGV 1 Art. 46 ArG

Vorgesetztenfunktion oder Fachperson mit nein ja

wesentlichen Entscheidbefugnissen in ihrem

Fachgebiet

Grosse Zeitautonomie ja ja

Grosse Autonomie bei der Arbeit ja ja

Gesamtarbeitsvertrag ja nein

Lohngrenze von 120 000 Franken ja nein

Einverständnis und Widerrufsrecht des Ar- ja nein

beitnehmenden

Besondere Gesundheitsschutzmassnahmen ja nein

Interne Anlaufstelle ja nein

Verzeichnis der betroffenen Arbeitnehmenden ja nein

2.4 Anzahl potenziell betroffener Arbeitnehmender

Gemäss Vorentwurf sollen nur Arbeitnehmende mit Vorgesetztenfunktion oder Fachpersonen, die über wesentliche Entscheidbefugnisse in ihrem Fachgebiet verfügen, auf die Arbeitszeiterfassung verzichten können, und zwar nur dann, wenn sie bei ihrer Arbeit über eine grosse Autonomie verfügen und ihre Arbeitszeiten mehrheitlich selber festsetzen können. Diese Kriterien sind also kumulativ zu erfüllen, was die Anzahl potentiell betroffener Mitarbeitender einschränkt. Weiter soll die Verzichtsmöglichkeit nur für Arbeitnehmende ab 18 Jahren gelten; Jugendliche und Lernende sind ausgenommen.

Wie viele Arbeitnehmende von der neuen Bestimmung betroffen sein könnten, lässt sich nur schwer beziffern. Einerseits entsprechen gewisse Begriffe des Vorentwurfs, die den persönlichen Anwendungsbereich eingrenzen – wie etwa «grosse Autonomie bei der Arbeit» oder «Fachpersonen mit wesentlichen Entscheidbefugnissen» –, keiner statistischen Kategorie, andererseits lässt sich nicht voraussagen, wie viele Unternehmen tatsächlich auf die Arbeitszeiterfassung verzichten werden.

Für die Definition der Kategorie «Fachpersonen mit wesentlichen Entscheidbefugnissen in ihrem Fachgebiet» wird zu entscheiden sein, ob auf Verordnungsstufe z.B. ein bestimmter Bildungsabschluss als Kriterium aufgenommen werden soll und welches Niveau es gegebenenfalls sein soll. Denkbar wären Abschlüsse wie z.B. Bachelor, Berufsbildungsstufe 6 gemäss nationalem Qualifikationsrahmen¹² oder auch nur ein Berufsabschluss. Je nachdem, was festgelegt wird, variiert die Menge