Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/79: Agrarpolitik ab 2022 · 161 Seiten

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5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

 Geltungsbereich LwG (Art. 3 Abs. 3 LwG): Das inländische Angebot an Lebens- und Futtermit-

teln auf Basis von Insekten oder Algen wird tendenziell geringfügig zunehmen.

 Förderung Digitalisierung: Mit der Digitalisierung der Landwirtschaft werden die Konsumenten

näher an die Landwirtschaft gebracht. Beispielsweise können sie besser über Produkteigenschaften informiert werden, es entstehen neue Zusammenarbeitsmodelle oder Vermarktungsinitiativen.

 Abschaffung Inlandleistung: Die Aufhebung der Inlandleistung würde mehr Wettbewerb auf

Handelsstufe bewirken, was sich letztlich auch positiv auf die Entwicklung der Konsumentenpreise auswirken dürfte.

 Abschaffung der Marktreserve-Beiträge Apfel- und Birnensaftkonzentrat (Art. 58 Abs. 1 LwG /

Obstverordnung): Aufgrund von tieferen Produzentenpreisen könnte es in erntestarken Jahren dazukommen, dass nicht mehr das gesamte Mostobst geerntet würde (Foodwaste). In ernteschwachen Jahren würden die Konsumenten vermehrt auf Getränke auf der Basis von ausländischen Äpfeln und Birnen zurückgreifen müssen.

 Weinwirtschaft: Durch die Angleichung des Schutzes der geografischen Angaben für Wein an

denjenigen der land- und forstwirtschaftlichen Erzeugnisse (Art. 16 LwG) gewinnen die schweizerischen geografischen Angaben an Kohärenz. Das Vertrauen der Konsumentinnen und Konsumenten wird gestärkt und es wird ein zusätzlicher Mehrwert für die Branche geschaffen.

 Revision bäuerliches Bodenrecht: Personen, welche in die Landwirtschaft einsteigen möchten

und kein Boden oder Landwirtschaftsbetrieb innerhalb der Familie erwerben können, erhalten mehr Optionen, in die Landwirtschaft einsteigen zu können. Die neuen Regelungen ermöglichen es auch der urbanen Bevölkerung, Kooperationen mit der Landwirtschaft einzugehen und sich so direkt an der Produktion ihrer Nahrungsmittel zu beteiligen.

 Neue Oberziele (Art. 87) und neuer Artikel zur Ziel-Massnahmentransparenz (87a): Wird der

mit Art. 87a Abs. 1 Bst. d (Basisinfrastrukturen), geschaffene Platzhalter für eine Förderung von Breitbandtechnologie auf SVV-Ebene genutzt (d.h. Breitbandtechnologie ist neben Wasser- und Stromversorgung Teil der Basisinfrastruktur), kann dies einen positiven Effekt auf die Besiedlung von abgelegenen Gebiete/Weilern haben, welche dank der Förderung früher oder überhaupt erst mit Breitbandanschluss erschlossen werden. Zudem kann die Massnahme einen positiven Einfluss auf die Existenzsicherung landwirtschaftlicher Betriebe in solchen Regionen haben.

 Regionale landwirtschaftliche Strategien (Art. 87 Bst. l LwG): Die Strategieprozesse können in

den Regionen zur Stärkung der Identität beitragen. Indirekt können sich insbesondere aus Planungsarbeiten für den Erhalt und die Weiterentwicklung von Infrastrukturen Erneuerungsprojekten und damit Aufträge für die Bauwirtschaft ergeben. Diese Aufträge stellen sicher, dass die Infrastrukturen langfristig erhalten (Investitionsschutz) und die Produktionsgrundlagen für die Landwirtschaft gesichert werden.

 Wenn durch den geänderten Artikel 12 Absatz 4 GSchG vermehrt Landwirtschaftsbetriebe im

Anschlussbereich der öffentlichen Kanalisation vom Anschluss und den damit verbundenen Gebühren befreit werden, müssen die unveränderten Kosten für die Abwasserentsorgung von den übrigen angeschlossenen Einwohnerinnen und Einwohnern finanziert werden.

5.5 Auswirkungen auf die Umwelt

 Aufhebung der Marktreserve-Beiträge Apfel- und Birnensaftkonzentrat (Art. 58 Abs. 1 LwG /

Obstverordnung): Ein Teil der Hochstamm-Feldobstbäume, welche die niedrigste Wirtschaftlichkeit ausweisen, dürfte bei tieferen Produzentenpreisen aus arbeitswirtschaftlichen Überlegungen einen erhöhten Rodungsdruck erfahren (Einfluss auf Ökosysteme, Biodiversität und Landschaft).

 Neue Massnahmen im ÖLN und neuen Produktionssystembeiträge: Es ist eine verbesserte

Wirkung auf die Reduktion der Emissionen der landwirtschaftlichen Tätigkeiten auf die Umwelt zu erwarten. Insbesondere bei den Emissionen von Pflanzenschutzmitteln und von Nährstoffen sowie durch den verminderten Einsatz an Antibiotika sind Verbesserungen zu erwarten. Mit den