Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2020/19: Verordnungsänderungen im Bereich des BFE mit Inkrafttreten Anfang 2021 · 15 Seiten

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Erläuternder Bericht zu verschiedenen Verordnungsrevisionen

Für die Kantone und Gemeinden wird es zu einer besseren Übersicht und einem einfacheren Zugang zu Informationen über die auf ihrem Gebiet gelegenen Elektrizitätsproduktionsanlagen führen, was den Aufwand des Bundes wiederum leicht reduzieren dürfte.

5.3 Auswirkungen auf Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft

Die Publikation einer räumlichen Übersicht sämtlicher Elektrizitätserzeugungsanlagen führt zu einer besseren Übersicht und einem einfacheren Zugang zu Informationen über die in der Schweiz gelegenen Elektrizitätsproduktionsanlagen. Dies ermöglicht beispielsweise den Verbänden, wesentliche Handlungsfelder einfacher zu erkennen und Massnahmen zu definieren, um die weitere Entwicklung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien voranzutreiben.

5.4 Verhältnis zum europäischen Recht

Die Änderungen haben keine Berührungspunkte mit dem internationalen Recht und verstossen insbesondere nicht gegen internationale Verpflichtungen der Schweiz.