Erläuternder Bericht 1+2

Vernehmlassung 2021/126: Verordnungspaket Umwelt Herbst 2022 · 13 Seiten

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Verordnungspaket Umwelt Herbst 2022 Erläuternder Bericht Vernehmlassung LRV

3 Verhältnis zum internationalen Recht

Die LRV-Revision bezweckt, die Emissionen bei der Span- und Faserplattenproduktion an der Quelle zu minimieren, soweit es technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Die vorgeschlagenen Grenzwerte richten sich nach dem Inhalt der BVT-Schlussfolgerungen. Die Festlegung der Grenzwerte in der LRV erfolgt allerdings unabhängig von der EU, da sich aus den BVT-Schlussfolgerungen für die Schweiz keine Verpflichtungen ergeben.

Auch bei der Festlegung von Grenzwerten für Holzabfälle zur stofflichen und thermischen Verwertung in der VVEA ist die Schweiz unabhängig von der EU.

7/13 054.10-00772/00002/00018/R114-1275