Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2021/96: Teilrevisionen vier Ausführungserlasse des Bundesgesetzes über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) · 70 Seiten
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einem temporären Identifikator zugeordneten permanenten Identifikatoren in Echtzeit abfragen zu können.
Die Details werden im Annex 1 der VD-ÜPF geregelt. Beispiel: SUPI zu SUCI und umgekehrt.
Die wichtigsten Anwendungsfälle sind:
Für 5G: Eine berechtigte Behörde erfasst mit ihren funktechnischen Geräten (z. B. False Base Station) einen temporären Identifikator (z. B. 5G-S-TMSI/5G-GUTI oder einen verschlüsselten SUCI. Daraufhin macht sie eine Abfrage gemäss diesem neuen Auskunftstyp, um sofort den zugehörigen permanenten Identifikator zu bekommen,
d. h. eine SUPI.
Die Antwortzeit dieses neuen Auskunftstyps muss sehr kurz sein (im Bereich von wenigen Sekunden), da sich die temporären Identifikatoren oft ändern (bspw. mindestens bei jedem Service Request oder Paging Occasion oder noch öfter). Diese Auskunft muss daher automatisiert über eine neue Abfrageschnittstelle des Typs LI_HIQR abgefragt und erteilt werden. In der Abfrage (Auskunftsgesuch) darf nur ein einzelner Identifikator (Abs. 2 Bst. a) stehen. Ein massgeblicher Zeitpunkt kann nicht angegeben werden, da es eine Echtzeitabfrage ist. Es gilt der Zeitpunkt der Abfrage. Abfragen in die Vergangenheit sind nicht möglich.
Die Standortangabe (Abs. 2 Bst. b) ist nötig, da der temporäre Identifikator nur lokal eindeutig ist. An einem anderen Standort kann der gleiche temporäre Identifikator zum gleichen Zeitpunkt einem anderen permanenten Identifikator zugeordnet sein.
Beispiele für Abfragen: SUCI, 5G-S-TMSI oder 5G-GUTI.
Art. 48c Auskunftstyp IR_55_TEL_ADJ_NET: Bestimmung der benachbarten Netze bei Telefonie- und Multimediadiensten
Dieser Auskunftstyp wird neu geschaffen, um spezifische Probleme der Identifikation der Täterschaft zu lösen, wie sie bei gefälschter (Spoofing) oder unbekannter Telefonnummer des Anrufers oder Absenders der Mitteilung auftreten. Dies kann zum Beispiel bei anonymen Bombendrohungen nützlich sein, um die Spur des anonymen Anrufs oder der anonymen Mitteilung nachverfolgen zu können.
Die historischen Randdaten (HD) von Verbindungen und Verbindungsversuchen, die zum Zweck der rückwirkenden Überwachung aufbewahrt werden, enthalten die Adressierungselemente der an der Kommunikation Beteiligten (wer mit wem). Wenn die Herkunftsnummer jedoch gefälscht oder nicht bekannt ist, benötigen die berechtigten Behörden ein Mittel, um den Anruf oder die Mitteilung zurückverfolgen zu können.
Die Anbieterin muss die Angaben über das ihr unmittelbar benachbarte Netz «von» und das ihr unmittelbar benachbarte Netz «nach», soweit sie an der angefragten Kommunikation oder dem Kommunikationsversuch beteiligt waren, liefern. Sie muss insbesondere keine Angaben über allfällige weitere, vor- oder nachgelagerte Netze einer Verbindung liefern. Beispiel: Ein Anruf fand statt vom Netz der Anbieterin A über das Netz der Transitanbieterin B zum Netz der Anbieterin C. Wenn Transitanbieterin