Ergebnisbericht 2 (andere)
Vernehmlassung 2022/42: Fahrzeugvorschriften – Teilrevision von vier Verordnungen des Strassenverkehrsrechts · 55 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 40Fedlex · Ergebnisbericht
Aktenzeichen: ASTRA-24-18.1-61/16
wie der Bund in die gemeinsame Festlegung eines Systems durch die Kantone eingebunden wäre.
• ASTAG regt an, die Vereinheitlichung der Vollzugspraxis über das vorgeschlagene Thema der
Nachprüfung abgeänderter Fahrzeuge sei auszuweiten und hierfür geeignete Mittel seien vorzusehen.
• DTC beantragt, die betroffenen asa-Richtlinien seien namentlich zu erwähnen.
Bemerkungen der Gegner:
• KO2 betont, die neue Definition solle nicht Bewährtes ausschliessen. Die Erleichterungen, die
sich aus dem EU-Recht ergäben, seien hingegen begrüssenswert. Bei den Prüfungen müsste jeder Fall einzeln behandelt werden. Eine stringente Weisung könne hier nicht helfen. Stattdessen müsste den Fachmännern (der Prüfungsstellen) ein Entscheidungsspielraum zugestanden werden.
40/ ASTRA-D-C4B33401/731