Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/4: Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) · 14 Seiten
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1 Ausgangslage
1.1 Handlungsbedarf
1.1.1 Das CERN: Aufgabe und Projekte
Die auf französisch-schweizerischem Grenzgebiet gelegene Europäische Organisation für Kernforschung (CERN) ist als weltweit führendes Labor im Bereich der Teilchenphysik anerkannt. Es wurde 1954 als zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in der Schweiz, genauer in der Gemeinde Meyrin im Kanton Genf, gegründet. Das CERN trägt zur internationalen Ausstrahlung der Schweiz bei und bringt ihr bedeutende wissenschaftliche, industrielle und wirtschaftliche Vorteile.
Aufgabe des CERN ist es, die Zusammensetzung und die Funktionsweise des Universums besser zu verstehen. Dazu stellt es Forschenden aus der ganzen Welt Infrastrukturen zur Verfügung, die von der Organisation gebaut und betrieben werden. Neben dem erheblichen Beitrag zur Wissenschaft ist die Präsenz des CERN in der Schweiz auch von grosser wirtschaftlicher Bedeutung, besonders für die Region Genf. Neben dem finanziellen Aspekt sind die entwickelten Spitzentechnologien ein wichtiger Innovationstreiber. Das CERN spielte bei mehreren heute grundlegenden technologischen Errungenschaften eine zentrale Rolle, beispielsweise bei der Errichtung des World Wide Web oder der Krebsbehandlung mit Protonen (Hadronentherapie). Darüber hinaus bildet das Labor zahlreiche Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus und stellt damit den Hochschulen und der Industrie in der Schweiz und in ganz Europa qualifizierte Fachkräfte bereit. Schliesslich fördert das CERN, in dem 110 Nationalitäten zusammenarbeiten, die europäische und globale Vernetzung der Schweizer Forschenden sowie die Attraktivität der Schweiz und die internationale Ausstrahlung Genfs.
Der grösste Teilchenbeschleuniger des CERN, der Large Hadron Collider (LHC), produziert Kollisionen hochenergetischer Protonen. Er ermöglichte im Jahr 2012 den Nachweis des Higgs-Teilchens, der seinen Entdeckern den Nobelpreis einbrachte. Über die Wissenschaft hinaus prägt die Anlage das Bild der Schweiz und ist gar auf der 200-Franken-Note abgebildet. Derzeit sind Arbeiten zur Verbesserung des LHC im Gange (Projekt High Luminosity, HL-LHC). Das Projekt HL-LHC wird bis etwa 2040 laufen. Um die langfristige Zukunft des Labors zu planen, prüft das CERN gegenwärtig die technische und finanzielle Machbarkeit eines nachfolgenden Beschleunigers: Der sogenannte Future Circular Collider (FCC) soll unser aktuelles Modell zur Beschreibung des Universums verfeinern und das Tor zu einer «neuen Physik» aufstossen. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, auf die sich die Mitgliedstaaten des CERN beim Entscheid über die Lancierung dieses Projekts stützen wollen, werden nicht vor 2026 erwartet.
1.1.2 Herausforderungen der räumlichen Entwicklung des CERN im heutigen Rechts-
rahmen
Im Hinblick auf seine Weiterentwicklung verfügt das CERN über einen Baurechtsvertrag mit dem Bund vom 27. Februar 1998. Dieser ergänzt die mit dem Kanton Genf abgeschlossenen Verträge vom 11. Februar 1959 und vom 29. August 1969 und ersetzt jenen mit dem Bund vom 16. Dezember 1974. Insgesamt decken die Baurechte des CERN eine Fläche von 71 ha auf dem Gebiet des Kantons Genf ab. Der Grossteil dieser vom CERN teilweise genutzten Parzellen (60 ha) ist jedoch derzeit nicht bebaubar, da sie als Landwirtschaftszonen gelten und mehrheitlich im kantonalen Inventar der Fruchtfolgeflächen (FFF) enthalten sind. Das CERN erwägt jedoch die Errichtung von Bauten für neue wissenschaftliche Experimente, Zugangswege oder Lagerhallen. Es ist damit zu rechnen, dass das CERN in naher Zukunft eine Genehmigung beantragt, um einen Teil dieser Parzellen zur Umsetzung seiner Vorhaben zu nutzen. Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten des Kantons Genf und der aktuellen