Ergebnisbericht

2. Vernehmlassungsverfahren

Offiziell zur Stellungnahme eingeladen wurden neben den 26 Kantonen die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), 10 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien, 3 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, 8 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft, 15 Verbände und Institutionen der Tourismuswirtschaft, der Verein GEAK sowie die Konferenz kantonaler Energiedirektoren und die Konferenz kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren.

25 Kantone, 4 politische Parteien, 2 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, 2 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft, 5 Organisationen der weiteren interessierten Kreise sowie 4 spontan teilnehmende Organisationen haben sich an der Vernehmlassung beteiligt.

Angeschrieben Eingegangen Verzicht auf Stellungnahme Kantone und KdK 27 252

In der Bundesversammlung vertretene 10 46

politische Parteien Gesamtschweizerische Dachverbände 3 21

der Gemeinden, Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände 8 26

der Wirtschaft Weitere interessierte Kreise 18 913

Total 66 4228

Alle Stellungnahmen sind auf www.admin.ch einsehbar.

Die Liste der Vernehmlassungsteilnehmenden mit den verwendeten Abkürzungen ist im Anhang dieses Berichts zu finden.

3. Zusammenfassung der Ergebnisse

Die drei Elemente der Vernehmlassungsvorlage (Weiterentwicklung der SGH, Ausdehnung Förderperimeter, Impulsprogramm) wurden von den Vernehmlassungsteilnehmenden sehr unterschiedlich bewertet. Die Vorlage insgesamt wurde somit weder deutlich begrüsst noch deutlich abgelehnt. Die grosse Mehrheit stimmt einem oder zwei der drei Elemente der Vorlage zu und lehnt somit eines oder zwei der drei Elemente ab.

Zustimmung zur Zustimmung mit Ablehnung der Vorlage Anpassungsbedarf Vorlage Kantone 1 240

Politische Parteien 1 21

Gesamtschweizerische Dachverbände 0 40

Weitere interessierte Kreise 0 70

Total 2 371

Kantone

Der Kanton LU stimmt allen drei Elementen der Vorlage ohne Anpassungswünsche zu.