Ergebnisbericht SSV
Vernehmlassung 2024/50: Teilrevision der Signalisationsverordnung zur Übernahme der wichtigsten Inhalte bestimmter technischer Normen in das Signalisationsrecht des Bundes; Teilrevision der Verkehrszulassungsverordnung betreffend den Kurs über Verkehrskunde · 96 Seiten
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Abb. 2 Teilnehmende der Vernehmlassung nach thematischen Gruppen
Privatpersonen (3)
Kantone (26)
Verkehrssicherheit, Soziales, Toursimus,
Radverkehr, Fussverkehr (31)
In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien (2)
Städte (3)
Blaulichtorganisationen,
interkantonale Behörden (4) Wirtschaft, Gewerbe, Landwirtschaft,
Auto, Motorrad (13)
n = 83 Stellungnahmen
Die Stellungnahmen wurden in Form des zur Verfügung gestellten Fragekatalogs und/oder von Begleitschreiben eingereicht. Der Fragebogen ist anhand der vorgeschlagenen Verordnungsänderungen (SSV und OBV) und der zwei neuen UVEK-Verordnungen strukturiert. Er umfasst einen quantitativen Teil (Zustimmung oder Ablehnung der Anpassung oder keine Stellungnahme / nicht betroffen) und einen qualitativen Teil (Bemerkungen / Änderungsantrag):
Einige Teilnehmende haben ihre Anliegen ausschliesslich im Begleitschreiben (ohne Verwendung des Fragebogens) formuliert, während andere ihre Rückmeldung mehrfach vorgebracht haben, etwa in Form von Anmerkungen im Fragekatalog und im Begleitschreiben. Mehrere Stellungnahmen stimmen inhaltlich überein oder sind nahezu identisch formuliert.
2.2 Vorgehen bei der Auswertung der Stellungnahmen
Alle Stellungnahmen wurden quantitativ und qualitativ ausgewertet. Die Auswertung erfolgt für 44 der 45 Fragen6. In einer Tabelle wird bei jeder Frage dargestellt, wie die Stellungnahmen quantitativ gewertet wurden. Die Bemerkungen und Anträge der Teilnehmenden werden in einer weiteren Tabelle aufgeführt und qualitativ ausgewertet.
Für die Auswertung werden die folgenden Farben und Formatierungen verwendet: Die Kantone sind in Blau dargestellt; in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien in Rot; alle übrigen Adressatinnen und Adressaten sowie weitere interessierte Kreise erscheinen in Schwarz; Teilnehmende, welche bei einzelnen Fragen im Fragebogen mehrere Antwortoptionen ausgewählt haben, sind zusätzlich durch Kursivschrift hervorgehoben.
2.2.1 Quantitative Auswertung
Von den 82 Stellungnahmen haben 76 Teilnehmende den quantitativen Teil des Fragenkatalogs (teilweise) ausgefüllt. Dabei haben drei Teilnehmende pauschal auf die Stellungnahmen anderer verwiesen: Die Konferenz der kantonalen Polizeikommandantinnen und -kommandaten (KKPKS) auf die Stellungnahme der
6 Da bei der letzten Frage 45 («Haben Sie weitere Bemerkungen zu den vorgeschlagenen Verordnungsänderungen?») keine konkreten Änderungen vorgeschlagen wurden, wurde auf die quantitative Auswertung verzichtet.