Erläuternder Bericht

Die erste Runde zur Bestimmung der relevanten Staaten wurde im Hinblick auf die im November 2024 stattfindende Plenarsitzung des Global Forum eingeleitet. Das Verfahren sieht zwei Kategorien von relevanten Staaten vor: Jene, die für den AIA über Kryptowerte als unmittelbar relevant gelten und daher aufgefordert werden, sich zu verpflichten, den MRK innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens umzusetzen, und jene, die einer «erweiterten Überwachung» unterzogen werden sollen, da sie für den AIA über Kryptowerte möglicherweise bald relevant werden könnten (etwa weil sie über ein für den Krypto-Sektor vorteilhaftes Regulierungssystem verfügen oder sich erst im Aufbau der für die Umsetzung des MRK erforderlichen Infrastrukturen befinden).

Anders als für den traditionellen Finanzsektor gibt es derzeit wenige offizielle Informationen, die Aufschluss darüber geben, zu welchen Staaten und Gebieten CASP eine relevante Verbindung (sog. Anknüpfungspunkt oder «nexus») im Sinne des MRK aufweisen. Dennoch sind verschiedene Informationsquellen verfügbar, auf deren Grundlage die für den AIA über Kryptowerte relevanten Staaten bestimmt werden können. Dazu gehören insbesondere (i) offizielle Informationen über für CASP geltende nationale Lizenzierungs- oder Regulierungssysteme, (ii) einschlägige Informationen von internationalen Organisationen und (iii) Informationen, die darauf hindeuten, dass ein Staat ein günstiges Umfeld für CASP bietet und damit als attraktiver Standort gilt (günstiges rechtliches oder regulatorisches Regelwerk, günstiges Geschäftsumfeld für den Krypto-Bereich, breite Nutzerbasis von Kryptowerten). Mit der rasanten Entwicklung des Krypto-Sektors unterliegen die Informationsquellen jedoch einem steten Wandel, sodass weitere Quellen hinzukommen können. Um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass derzeit nur begrenzt umfassende und schlüssige Informationen über den Krypto-Bereich zur Verfügung stehen, und diese unterschiedlich vertrauenswürdig sind, wird das Global Forum mit den Staaten, die relevant sein könnten, Kontakt aufnehmen, um mögliche Schlussfolgerungen zu ziehen.

1.4.2 Commitment-Prozess

Mit diesem Prozess soll sichergestellt werden, dass sich die relevanten Staaten verpflichten, den MRK effektiv umzusetzen und die AIA-Vereinbarung Kryptowerte unterzeichnen. Es ist vorgesehen, dass dieser Commitment-Prozess an der Plenarsitzung des Global Forum im November 2024 verabschiedet und weitere Komponenten wie Regeln für die Ermittlung der Interested Appropriate Partners (nachstehend IAP) enthalten wird, um den für den MRK als relevant eingestuften Staaten den Austausch im Jahr 2027 zu ermöglichen.

1.4.3 Bestimmung der Interested Appropriate Partners

Das Global Forum kam überein, dass der Prozess für die Definition der IAP und die Überwachung der Austauschbeziehungen beim AIA über Finanzkonten als nützlicher Ausgangspunkt für die Einführung eines IAP-Prozesses beim MRK dienen könnte.

Um ein interessierter geeigneter Partner zu werden, muss ein Staat zunächst sein Interesse bekunden, Informationen über Kryptowerte von einem anderen Staat zu erhalten. Das Konzept der «interessierten» Partner ist besonders wichtig, weil die Weigerung oder Verzögerung eines Staates, den AIA mit einem interessierten Partner einzugehen, auf ein mangelndes Engagement bei der Umsetzung des MRK hindeuten kann. Die Reziprozität ist ein fundamentaler Grundsatz für den Austausch von Steuerinfor-