Erläuternder Bericht

Übersicht

Die vorliegende Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) betrifft die regelmässige Anpassung der Franchise anhand der Kostenbeteiligung der Versicherten in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.

Ausgangslage

Im Rahmen der Strategie «Gesundheit2030» verfolgt der Bundesrat das Ziel, die Gesundheit der Bevölkerung zu erhalten und gleichzeitig das Kostenwachstum im Gesundheitswesen einzudämmen. Im Vordergrund stehen die Stärkung der Leistungsqualität und die Wahrung der Solidarität zwischen den Versicherten, zumal die stetig steigenden Prämien die Haushalte zunehmend belasten.

Inhalt der Vorlage

Bundesrat und Parlament möchten die Eigenverantwortung der Versicherten stärken, um zur Kostendämpfung beizutragen. In Erfüllung der von Ständerätin Esther Friedli eingereichten Motion 24.3636 «Mindestfranchise den realen Gegebenheiten anpassen» beinhaltet diese Vorlage eine Anpassung der Franchise je nach Kostenbeteiligung der Versicherten in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.

Vorgesehen ist eine Anhebung der Franchise auf 400 Franken bei Inkrafttreten dieser Vorlage. Die Parameter für die Franchiseerhöhung werden in der entsprechenden gesetzlichen Bestimmung definiert. Nach dem Willen der Motionärin wie auch des Bundesrats ist sicherzustellen, dass die Franchiseerhöhung und der Anpassungsmechanismus moderat ausfallen.