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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Australien über Soziale Sicherheit

Dokument vom 9. Oktober 2006 · Seiten 7183–7202

Amtliche Sammlung · AS 2007 7195Amtliche Sammlung · AS 2007 7183

4. Zeiten, für die einer Person die Beiträge nach Artikel 16 zurückvergütet wurden, gelten für die Anwendung dieses Artikels nicht als schweizerische Versicherungszeiten.

Art. 19 Berechnung der australischen Leistungen

1. Ist eine australische Leistung, die nicht eine Vollwaisenrente ist, aufgrund dieses Abkommens oder aus sonstigen Gründen an eine Person zahlbar, die sich ausserhalb des Gebiets von Australien befindet, so wird vorbehältlich von Absatz 2 die Höhe dieser Leistung nach den australischen Rechtsvorschriften bestimmt, wobei jedoch für die Berechnung der Höhe der australischen Leistung nur ein Teil der von dieser Person bezogenen schweizerischen Leistung als Einkommen betrachtet wird. Dieser Teil wird errechnet, indem die Zahl der vollen Monate, die von dieser Person während einer australischen Wohnzeit während des Erwerbslebens zurückgelegt wurden (jedoch nicht mehr als 300), mit dem Betrag der schweizerischen Leistung multipliziert und das Ergebnis durch 300 geteilt wird.

2. Nur Personen, die eine anteilige australische Leistung erhalten, haben Anspruch auf die in Absatz 1 beschriebene vergünstigte Einkommensanrechnung.

3. Absatz 1 und Artikel 20 gelten für die Dauer von 26 Wochen weiter, wenn eine Person vorübergehend nach Australien kommt.

4. Vorbehältlich von Absatz 6 wird in Fällen, in denen eine australische Leistung, mit Ausnahme einer Pflegezahlung oder einer Vollwaisenrente, aufgrund dieses Abkommens an eine Person zahlbar ist, die sich in Australien befindet, die Höhe dieser Leistung festgestellt, indem:

(a) das Einkommen dieser Person nach den australischen Rechtsvorschriften berechnet wird, wobei schweizerische Leistungen, die von dieser Person oder allenfalls deren Partner bezogen werden, bei dieser Berechnung ausser Acht gelassen werden;

(b) die von dieser Person bezogene schweizerische Leistung vom Höchstbetrag der australischen Leistung abgezogen wird; und

(c) auf die gemäss Buchstabe b errechnete Restleistung die nach den australischen Rechtsvorschriften vorgesehene Berechnungsmethode angewandt wird, wobei als Einkommen dieser Person der gemäss Buchstabe a errechnete Betrag herangezogen wird.

5. Bezieht oder beziehen im Falle eines Paares ein Partner oder beide Partner eine schweizerische Leistung oder schweizerische Leistungen, so wird jeder der beiden Partner für die Anwendung der Absätze 1 und 4 und der australischen Rechtsvorschriften je nach Sachlage so behandelt, als erhielte er jeweils die Hälfte des Betrags dieser Leistung oder des Gesamtbetrags beider Leistungen.

6. Ist der gemäss Absatz 4 berechnete Betrag einer Leistung niedriger als der Betrag dieser Leistung, der nach Absatz 1 zu zahlen wäre, wenn sich die betreffende Person ausserhalb Australiens aufhielte, so wird der erstgenannte Betrag bis zur Höhe des zweitgenannten Betrags aufgestockt.

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