Beschluss Nr. 1/2023 des eingesetzten Gemeinsamen Ausschusses im Hinblick auf die Änderung des Anhangs 1 und die Aufnahme einer Präzisierung in Anhang IV des Abkommens
Dokument vom 15. November 2023 · 26 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2024 72Amtliche Sammlung · AS 2024 72
Originaltext
Abkommen vom 23. November 2017 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen Beschluss Nr. 1/2023 des eingesetzten Gemeinsamen Ausschusses im Hinblick auf die Änderung des Anhangs I und die Aufnahme einer Präzisierung in Anhang IV des Abkommens
Angenommen am 15. November 2023
In Kraft getreten am 15. November 2023
Der Gemeinsame Ausschuss –
gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen1 (im Folgenden «Abkommen»), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Annahme des Beschlusses Nr. 2/2019 des Gemeinsamen Ausschusses2 waren die im Abkommen festgelegten Bedingungen für die Verknüpfung erfüllt, sodass das Abkommen am 1. Januar 2020 in Kraft treten konnte.
(2) Gemäss Artikel 13 Absatz 2 des Abkommens kann der Gemeinsame Ausschuss die Anhänge des Abkommens ändern.
(3) Am 1. Januar 2021 begann im Emissionshandelssystem der Europäischen Union und im Emissionshandelssystem der Schweiz ein neuer Handelszeitraum.
(4) Mit dem neuen Handelszeitraum wurden in beiden Emissionshandelssystemen regulatorische Änderungen vorgenommen.
1 SR 0.814.011.268; ABl. L 322 vom 7.12.2017, S. 3.
2 Beschluss Nr. 2/2019 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen eingesetzten gemeinsamen Ausschusses vom 5. Dezember 2019 zur Änderung der Anhänge I und II des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen (AS 2020 369; ABl. L 314 vom 29.9.2020, S. 68).