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Beschluss Nr. 1/2023 des eingesetzten Gemeinsamen Ausschusses im Hinblick auf die Änderung des Anhangs 1 und die Aufnahme einer Präzisierung in Anhang IV des Abkommens

Dokument vom 15. November 2023 · 26 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2024 72 S. 6Amtliche Sammlung · AS 2024 72

Verknüpfung der Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen. Beschluss Nr. 1/2023 zum Abk. mit der EU AS 2024 72

Wesentliche Kriterien Im EU-EHS Im EHS der Schweiz

zugrunde. Zertifikate, die nicht kostenlos zuge- – Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der – Artikel 45 Absätze 2–6, Artikel 46, 46a, 46b teilt werden, werden versteigert oder entwertet. Kommission vom 12. März 2021 zur Festlegung und 48 sowie Anhang 9 der CO -Verordnung

Zu diesem Zweck genügt das EHS zumindest:2

angepasster Benchmarkwerte für die kostenlose in der am 1. Januar 2022 geltenden Fassung.

Zuteilung von Emissionszertifikaten für den Zeitraum

2021–2025 gemäss Artikel 10a Absatz 2 der Richt- Im Zeitraum 2021–2025 übersteigen die kostenlosen

linie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und Zuteilungen nicht den Umfang der kostenlosen Zudes Rates, in der im Zeitraum vom 1. Januar 2021 teilungen an Anlagen im Rahmen des EU-EHS. bis zum 31. Dezember 2025 geltenden Fassung

– Richtlinie (EU) 2018/410 des Europäischen Parla-

ments und des Rates vom 14. März 2018 zur Ände-

rung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Unterstüt-

zung kosteneffizienter Emissionsreduktionen und

zur Förderung von Investitionen mit geringem

CO2-Ausstoss und des Beschlusses (EU) 2015/1814

– Delegierte Verordnung (EU) 2019/331 der Kommis-

sion vom 19. Dezember 2018 zur Festlegung EU-

weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung

der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten

gemäss Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG des

Europäischen Parlaments und des Rates

– Delegierter Beschluss (EU) 2019/708 der Kommis-

sion vom 15. Februar 2019 zur Ergänzung der Richt-

linie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und

des Rates hinsichtlich der Festlegung der Sektoren

und Teilsektoren, bei denen davon ausgegangen wird,

dass für sie im Zeitraum 2021–2030 ein Risiko der

Verlagerung von CO2-Emissionen besteht

– sektorübergreifender Korrekturfaktor im EU-EHS

in den Zeiträumen 2021–2025 oder 2026–2030

– Durchführungsverordnung (EU) 2019/1842 der

Kommission vom 31. Oktober 2019 mit Durchfüh-

rungsbestimmungen zur Richtlinie 2003/87/EG des