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Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG)

6. Bundesgesetz vom 8. November 193430 über die Banken und Sparkassen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 3906Bundesblatt · BBl 2003 3875

Versicherungsaufsichtsgesetz

5. Bundesgesetz vom 20. März 198128 über die Unfallversicherung

Art. 68 Abs. 1 Bst. a

1 Personen, für deren Versicherung nicht die SUVA zuständig ist, werden nach diesem Gesetz gegen Unfall versichert durch:

a. private Versicherungsunternehmen, die dem Versicherungsaufsichtsgesetz vom ...29 (VAG) unterstehen;

6. Bundesgesetz vom 8. November 193430 über die Banken und Sparkassen

Art. 3b

Ist eine Bank Teil einer Finanzgruppe oder eines Finanzkonglomerats, so kann die Bankenkommission ihre Bewilligung vom Bestehen einer angemessenen konsolidierten Aufsicht durch eine Finanzmarktaufsichtsbehörde abhängig machen.

Art. 3c

1 Als Finanzgruppe gelten zwei oder mehrere Unternehmen, wenn:

a. mindestens eines als Bank oder Effektenhändler tätig ist;

b. sie hauptsächlich im Finanzbereich tätig sind; und

c. sie eine wirtschaftliche Einheit bilden oder aufgrund anderer Umstände anzunehmen ist, dass ein oder mehrere der Einzelaufsicht unterstehende Unternehmen rechtlich verpflichtet oder faktisch gezwungen sind, Gruppengesellschaften beizustehen.

2 Als bank- oder effektenhandelsdominiertes Finanzkonglomerat gilt eine Finanzgruppe gemäss Absatz 1, die hauptsächlich im Bank- oder Effektenhandelsbereich tätig ist und zu der mindestens ein Versicherungsunternehmen von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung gehört.

Art. 3d

1 Die Bankenkommission kann eine Finanzgruppe oder ein bank- oder effektenhandelsdominiertes Finanzkonglomerat der Gruppen- oder Konglomeratsaufsicht unterstellen, wenn diese oder dieses:

a. in der Schweiz eine nach schweizerischem Recht organisierte Bank oder einen Effektenhändler führt; oder

b. tatsächlich von der Schweiz aus geleitet wird.

28 SR 832.20

29 SR ...; AS ... (BBl 2003 3875)

30 SR 952.0