Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)
1.1.3.1 Querschnittsorientierte Konzepte
Bundesblatt · BBl 2006 248Bundesblatt · BBl 2006 231
Abbildung 2
Schweizerische Agglomerationen und Einzelstädte 2000
Quelle: BFS
1.1.3 Politische Rahmenbedingungen
1.1.3.1 Querschnittsorientierte Konzepte
Die Regionalpolitik hat eine Reihe von querschnittsorientierten Konzepten zu berücksichtigen, namentlich die Grundzüge der Raumordnung, die Strategie Nachhaltige Entwicklung und die Agglomerationspolitik.
Grundzüge der Raumordnung – Raumplanung
Mit den Grundzügen der Raumordnung Schweiz19 hat der Bundesrat 1996 einen strategischen Gesamtrahmen für die Raumordnungspolitik geschaffen. Für die Regionalpolitik wird die Förderung räumlich unterschiedlicher Potenziale, eine stärkere Vernetzung der Räume sowie die Ausrichtung auf wachstumsstarke Zentren gefordert. Die Regionalpolitik des Bundes soll vermehrt grossregional ausgerichtet werden, während die kleinräumige Regionalpolitik künftig verstärkt in den Kompetenzbereich der Kantone fällt. Der Raumentwicklungsbericht 2005 bildet seinerseits die Grundlage für eine Überarbeitung der Grundzüge der Raumordnung im 2006.
Generell besteht ein Abstimmungsbedarf zwischen der Regionalpolitik und der Raumplanung. Auf kantonaler Ebene ist der Richtplan das geeignete Instrument dazu.
19 Vgl. Schweizerischer Bundesrat (1996).