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Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)

1.1.3.4 Auswahl raumrelevanter wirtschaftspolitischer Bereiche des Bundes

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 251Bundesblatt · BBl 2006 231

Parktypen ist gemeinsam, dass die Landschaft damit als wichtigste Ressource der betreffenden Räume vermehrt valorisiert wird. Von der Förderung von Pärken verspricht man sich auch bedeutende regionalwirtschaftliche Effekte. Dem vorgeschlagenen Ansatz kommt für die Ausschöpfung der Potenziale ländlicher Räume, insbesondere abgelegener oder schlecht erschlossener Gebiete, ein hoher Stellenwert zu.

1.1.3.4 Auswahl raumrelevanter wirtschaftspolitischer Bereiche des Bundes

Tourismuspolitik

Der weltweite touristische Wettbewerb verschärfte sich in den letzten beiden Jahrzehnten durch den Markteintritt zahlreicher neuer Destinationen und die Ausweitung der Angebote. Die Schweizer Tourismuswirtschaft hat Marktanteile verloren und ist einem grundlegenden Strukturwandel ausgesetzt. Mit der Botschaft vom 20. September 2002 legte deshalb der Bundesrat ein Programm über die Verbesserung von Struktur und Qualität des Angebotes des Schweizer Tourismus für die Jahre 2003–2007 vor26: Die Förderung der Beherbergungswirtschaft wurde den neuen Bedingungen des Kreditmarktes angepasst, das Bundesdarlehen aufgestockt. Weiter wurde der Innotour-Beschluss27 verlängert und finanziell verstärkt. Zudem bewilligte das Parlament für Finanzhilfen an «Schweiz Tourismus» einen Zahlungsrahmen von maximal 138 Millionen Franken für die Jahre 2005–2007. Das modernisierte Förderungsinstrumentarium stärkt alle Landesteile. Da indessen zwei Drittel des Tourismus auf die Berg- und Randgebiete fallen, profitieren diese in besonderem Masse.

Agrarpolitik

Aufbauend auf den bisherigen Reformetappen der Agrarpolitik (AP) 2002 und 2007 sollen mit der AP 2011 die künftigen Herausforderungen, insbesondere die kommenden WTO-Verpflichtungen, offensiv angegangen werden. Angestrebt wird eine nachhaltige, multifunktionale Landwirtschaft. Aus regionalpolitischer Sicht hervorzuheben sind vorab die folgenden Handlungsachsen:

(1) Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit bei Produktion und Verarbeitung durch Umlagerung von Marktstützungsmitteln in Direktzahlungen sowie durch Massnahmen zur Kostensenkung.

(2) Sicherstellung und Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen der Landwirtschaft.

(3) Förderung der Wertschöpfung und der nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raums, mittels Erweiterung der Differenzierungsmöglichkeiten der Produkte, Straffung der Absatzförderung und Unterstützung landwirtschaftlicher Projektinitiativen.

26BBl 2002 7155

27Bundesgesetz über die Förderung von Innovation und Zusammenarbeit im Tourismus,

SR 935.22.