Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die eidgenössische Volkszählung
1.1.4 Modernisierung der öffentlichen Statistik
Bundesblatt · BBl 2007 64Bundesblatt · BBl 2007 53
Konkret schreibt das RHG die zwingende Harmonisierung der Einwohnerregister der Kantone und Gemeinden sowie der wichtigsten Personenregister des Bundes fest8. Es bestimmt die Identifikatoren und die Merkmale, die in den Registern aufgeführt sein müssen, und formuliert die Anforderungen, denen die Register entsprechen müssen. Darüber hinaus regelt es die Bereitstellung von Daten, die Datenübertragung an das BFS, die Datennutzung sowie die Datenkommunikation.
Das RHG sieht ausserdem vor, dass die neue Sozialversicherungsnummer, welche die AHV-Nummer ab 2008 ersetzen wird, in allen vom Gesetz betroffenen Personenregistern des Bundes, der Kantone und der Gemeinden als gemeinsames Merkmal figuriert. Die vom Gesetz geforderten Datenaustauschprozesse zwischen den amtlichen Personenregistern werden dadurch erleichtert. Dank der neuen Nummer können Informationen zur Bevölkerung, die aus diesen Registern hervorgehen, zu Statistikzwecken abgeglichen werden.
Die Gutheissung des RHG durch die beiden Kammern am 23. Juni 2006 und die teilweise Inkraftsetzung durch den Bundesrat auf den 1. November 2006 weisen den Weg zur Modernisierung der öffentlichen Statistik und für die Reform der Volkszählung.
Die zur Umsetzung des Gesetzes zwischen 2006 und 2010 nötigen Mittel belaufen sich auf 15,8 Millionen Franken. Der Verpflichtungskredit wurde dem Parlament gleichzeitig mit dem Gesetzesentwurf vorgelegt. Mit der teilweisen Inkraftsetzung des Gesetzes können diese Mittel genutzt werden.
Seitens der Kantone und Gemeinden verlangt die Umsetzung des RHG einmalige Investitionen in administrative Arbeiten (Identifikation von Wohnungen und physische Nummerierung der Wohnungen) und in die Softwareanpassung der Einwohnerregister. Die finanziellen Auswirkungen dieser nachhaltigen Massnahmen wurden in der Botschaft über die Registerharmonisierung auf ein Total von 33 Millionen Franken geschätzt.
Die Einwohnerregister sowie die wichtigsten Personenregister des Bundes werden bei den künftigen Personen- und Haushaltserhebungen genutzt werden.
1.1.4 Modernisierung der öffentlichen Statistik
Die Rahmenbedingungen für die Produktion der öffentlichen Statistik sind steten Änderungen unterworfen. Es besteht heute ein zunehmender Bedarf an einer breiten thematischen Abdeckung und einer raschen, flexiblen und effizienten Bereitstellung möglichst aktueller, politikrelevanter, international und regional vergleichbarer Daten.
8 Siehe Art. 2 des RHG. Auf Bundesebene handelt es sich um das zentrale Migrationsinformationssystem ZEMIS für den Ausländerbereich, das informatisierte Standesregister (INFOSTAR), das Informationssystem ORDIPRO für Diplomaten und internationale Funktionäre des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), sowie das Informationssystem Vernetzte Verwaltung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (VERA), das von den schweizerischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen im Ausland verwendet wird.