Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die eidgenössische Volkszählung
1.1.6 Anhörungen der Kantone, politischen Parteien und interessierten Kreise
Bundesblatt · BBl 2007 66Bundesblatt · BBl 2007 53
Beim Aufbau solcher Systeme werden bereits vorhandene und neue Elemente auf geeignete Weise zusammengeführt. Beim schrittweisen Systemaufbau handelt es sich um einen längerfristigen Prozess, bei dem auch den sich verändernden Rahmenbedingungen laufend Rechnung getragen werden kann. Die Erschliessung neuer Datenquellen, die Nutzbarmachung weiterer Register, die zusätzliche Vernetzung und die Systemoptimierung sind laufende Aufgaben.
Im BFS besteht die Absicht, für verschiedene Bereiche der öffentlichen Statistik integrierte Systeme aufzubauen. Zurzeit stehen zwei entsprechende Vorhaben im Vordergrund: Konzeption und Aufbau eines Systems für die Unternehmensstatistik und eines solchen für die Personen- und Haushaltserhebungen.
1.1.5 Entscheide des Bundesrates vom 10. Juni 2005
An der Sitzung vom 10. Juni 2005 hat der Bundesrat verschiedene Entscheide zur Harmonisierung der Personenregister, zur Einführung eines Personenidentifikators und zur Durchführung der Volkszählung 2010 getroffen. Im Rahmen der Neukonzeption der Volkszählung hat der Bundesrat verschiedene Varianten geprüft.
In Übereinstimmung mit den verschiedenen unter Ziffer 1.1.2 genannten politischen Interventionen und mit den Modernisierungsanstrengungen bei der Statistikproduktion, hat sich der Bundesrat für eine Variante ausgesprochen, die vorschlägt, die Personenregister zu harmonisieren und ab 2010 eine Volkszählung durchzuführen, welche auf einer Registererhebung basiert und zusätzliche Stichprobenerhebungen vorsieht. Diese Variante ermöglicht grosse Einsparungen und entlastet die befragten Kreise deutlich. Ausgehend von diesem Entscheid hat der Bundesrat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) beauftragt, zwei Anhörungen zum Informationsauftrag und zur Finanzierung der eidgenössischen Volkszählung 2010 durchzuführen.
1.1.6 Anhörungen der Kantone, politischen Parteien und interessierten Kreise
Gemäss Auftrag des Bundesrats wurden zwei Anhörungen durchgeführt. Erstere wurde bei den Kantonen durchgeführt und am 30. September 2005 beendet, die zweite betraf die politischen Parteien und weitere interessierte Kreise und wurde am 31. Januar 2006 abgeschlossen11.
Die Ergebnisse12 zeugen von entgegengesetzten Positionen. Während der Vorschlag, die Volkszählungsdaten möglichst aus den amtlichen Registern – harmonisierte Personenregister und Eidgenössisches Gebäude- und Wohnungsregister – zu beziehen, auf breite Zustimmung stiess, gingen die Meinungen darüber auseinander, wie die in den Registern fehlenden Informationen am besten zu erheben sind. Die Kan-
11 Mit der Anhörung wurden die Meinungen der Kantone, der Parteien, der Dachverbände (Gemeinden, Städte, Wirtschaft) sowie der interessierten Kreise dem Bund bekannt gemacht. Vor diesem Hintergrund wurde auf ein Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision des Volkszählungsgesetzes verzichtet.
12 Vgl. Eidgenössische Volkszählung 2010. Entscheide des Bundesrates vom 10. Juni 2005. Bericht über die Vernehmlassungsverfahren. Bern, 2006.