DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes

2.6 Koordination – Planung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 8860Bundesblatt · BBl 2011 8827

die Beteiligung der Schweiz an internationalen Förderprogrammen, an internationalen Forschungseinrichtungen und international koordinierten Forschungsinfrastrukturen sowie um die weiteren vom Bund getroffenen multi- und bilateralen Kooperationsmassnahmen. Die Förderpolitik des Bundes wird gemäss neuem Grundsatz (siehe Art. 41 Abs. 3) «periodisch oder nach Bedarf» überprüft: einerseits unter dem Aspekt der Abstimmung zwischen nationaler und internationaler Förderpolitik, andererseits unter dem Aspekt der Koordination mit Interessen der Wirtschafts-, Entwicklungs- und allgemeinen Aussenpolitik des Bundes. Entsprechende Überprüfungen wurden auch in der Vergangenheit, z.B. im Rahmen von Berichten zur Wissenschaftsaussenpolitik des Bundes, durchgeführt. Die stetig wachsende Interdependenz der Politikbereiche erfordert aber weitere Anstrengungen. Die gesetzliche Verankerung in Form eines neuen «Grundsatzes» bleibt demgegenüber hinsichtlich Instrumenten und Verfahren offen, weil die komplexe Sachmaterie in diesem Bereich ein flexibles, bedarfsorientiertes Agieren notwendig macht.

– Abstimmung mit autonomer Hochschulplanung (Art. 41 Abs. 4): Die Beteiligung der Schweiz an internationalen Förderprogrammen (z.B. EU-Forschungsprogramme), an internationalen Forschungseinrichtungen (z.B. CERN) und international koordinierten Forschungsinfrastrukturen steht im engen Zusammenhang mit den von den Hochschulen gesetzten Forschungsschwerpunkten. Mit einem neuen «Grundsatz» wird festgeschrieben, dass die internationale Förderpolitik des Bundes konsequent mit der Entwicklungsplanung im ETH-Bereich und mit der hochschulpolitischen Planung in den besonders kostenintensiven Bereichen gemäss Artikel 63a BV abzustimmen ist. Angesichts der Komplexität der Situation und der Vielfalt der involvierten Parteien wird diese Aufgabe in Zukunft an Bedeutung gewinnen. Die gesetzliche Verankerung dieser neuen Koordinationsverpflichtung bleibt im Übrigen auch hier hinsichtlich der Instrumente und Verfahren absichtlich offen, d.h. nicht gesetzlich fixierte Planungsverfahren, sondern die bedarfsorientierte Sachabstimmung mit der in sich autonomen Hochschulplanung stehen im Vordergrund. Planungsinstrumenten wie der kürzlich erarbeiteten Schweizer Roadmap für Forschungsinfrastrukturen32 kommen in diesem Zusammenhang eine grosse Bedeutung zu. Unter anderem wird deren periodische Erarbeitung im Rahmen der Verordnung zum Gesetz zu konkretisieren sein.

Planungsverfahren

Die im geltenden FIFG abgestützten Instrumente der Mehrjahresplanung und der Jahresplanung haben sich bewährt, sind sachlich notwendig und sollen entsprechend in dieser Form (teilweise sachlich präzisiert) weitergeführt werden.

Wesentliche Vereinfachungen ergeben sich demgegenüber bei folgenden Planungsebenen:

– Richtlinien der Regierungspolitik und Finanzplanung des Bundes (siehe Art. 20 Bst. c; Art. 26 FIFG): Auf die entsprechenden Planungsinstrumente kann im Rahmen des totalrevidierten FIFG ersatzlos verzichtet werden.

32 Siehe Roadmap Internetseite SBF: www.sbf.admin.ch/htm/dokumentation/publikationen/ forschung/11.03.30.NFO.RoadmapForschungsinfrastrukturen_d.pdf.