Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
6.3.1.2 Gesamtkonzept zum weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur in Etappen
Bundesblatt · BBl 2012 1629Bundesblatt · BBl 2012 1577
6.3.1.2 Gesamtkonzept zum weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur in Etappen
Die Bahninfrastruktur wird zielgerichtet im Rahmen eines Gesamtkonzeptes weiter ausgebaut.
Abbildung 6
Gesamtkonzept Ausbau Bahninfrastruktur
Langfristperspektive für die Bahn
Strategisches Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP)
Ausbauschritt Ausbauschritt Ausbauschritt 2025 x y
Der Ausbau der Bahninfrastruktur orientiert sich an einer Langfristperspektive für die Bahn. Sie wird unter Ziffer 6.3.1.3 beschrieben. Die Anpassung des Eisenbahngesetzes zeigt die Zielsetzung einer Weiterentwicklung der Infrastruktur im Rahmen dieser Langfristperspektive auf.
Ausgerichtet auf die Langfristperspektive wird mit dieser Vorlage das strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) vorgelegt. Es enthält ein umfassendes Angebots- und Ausbauprogramm im Umfang von rund 42,5 Milliarden Franken für SBB und Privatbahnen und reicht bis in den Zeitraum um 2050. Es wird entsprechend der gesellschaftlichen und verkehrsmässigen Entwicklung periodisch nachgeführt. Dieses Programm wird unter Ziffer 6.3.2 dargestellt. Grundlage dafür sind die Arbeiten für das vom Bundesrat am 18. Dezember 2008 in Aussicht gestellte Projekt Bahn 2030. Damit wird der Auftrag des Parlaments umgesetzt, nach ZEB eine weitere Vorlage zum Bahnausbau vorzulegen (Art. 10 ZEBG).
Das STEP wird in Ausbauschritte unterteilt. Die Projekte der ersten Dringlichkeitsstufe mit Kosten von rund 23 Milliarden Franken lassen sich bis etwa 2040 realisieren. Für die Finanzierung dieser Ausbauschritte sieht das Finanzierungskonzept des BIF genügend Mittel vor. Der Bundesrat wird dem Parlament voraussichtlich alle vier oder acht Jahre eine Botschaft unterbreiten. Dank dieses schrittweisen Vorgehens ist es möglich, beim zukünftigen Ausbau der Bahn immer wieder auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren.
Diese Vorlage enthält einen Ausbauschritt, der ungefähr 2025 abgeschlossen sein sollte (Ausbauschritt 2025). Die darin enthaltenen Projekte sollen mit einem Verpflichtungskredit von 3,5 Milliarden Franken aus dem BIF finanziert werden (vgl. Ziff. 6.2.2 und 6.2.3). Mit der beantragten Finanzierung ist absehbar, dass für die nächsten Ausbauschritte nach Rückzahlung der Bevorschussung des FinöV-Fonds jährlich bis zu 1,5 Milliarden Franken für den Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung stehen werden. Diese weiteren Ausbauschritte werden Gegenstand späterer Vorlagen sein.