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Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)

6.3.2 Strategisches Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) 1634 6.3.2.1 Das STEP im Überblick

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1634Bundesblatt · BBl 2012 1577

die Auswirkungen der Projektanpassungen im Dreieck Angebot – Infrastruktur – Rollmaterial und die Auswirkungen auf den Kostenrahmen laufend überprüft.

In der Phase 4 erarbeiten die Bauherren die Vorprojekte, grenzen den Kostenrahmen genauer ein und stellen detaillierte Zeitpläne für die Realisierung auf. Aufgrund der relativ genau bekannten Ausbauvorhaben und Zeitpläne können die Bahnen die Fahrpläne fortentwickeln und die mittelfristige Finanzplanung vornehmen. Bund und Ersteller bereiten Umsetzungsvereinbarungen mit klaren Vorgaben zu Bauvorhaben, Kosten und Zeitplan vor und schliessen sie ab.

In der Phase 5 werden basierend auf den Vorprojekten die Auflageprojekte erstellt und die Plangenehmigungsverfahren durchgeführt. Es folgen die Bauprojektplanung und die bauliche Umsetzung der Massnahmen. Ein Projektcontrolling stellt sicher, dass die Bauherren die vereinbarten Leistungs-, Kosten- und Terminziele einhalten. Bei Kostenüberschreitungen sind Kompensationsmassnahmen und allfällige Projektanpassungen zu prüfen und durchzusetzen.

6.3.2 Strategisches Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP)

6.3.2.1 Das STEP im Überblick

Das Parlament beauftragte den Bundesrat mit Artikel 10 ZEBG, eine Vorlage über den weiteren Ausbau des Angebots und der Bahninfrastruktur in allen Landesteilen vorzulegen. Den Massnahmen soll ein betriebs- und volkswirtschaftlich abgestütztes Bedarfs- und Angebotskonzept zugrunde liegen. Zudem werden in Artikel 10 ZEBG vierzehn zu prüfende Massnahmen bezeichnet.

Bedarfsanalyse zeigt Engpässe im Personen- und Güterverkehr

Das STEP stützt sich auf eine umfassende Bedarfsanalyse (vgl. Ziff. 6.3.2.2). Gemäss dieser Analyse wird die Nachfrage im Personen- und im Güterverkehr in den nächsten beiden Dekaden weiter stark zunehmen. Dies führt beim Personenverkehr zu zunehmenden Kapazitätsengpässen in den grossen Knoten und Agglomerationen sowie auf einzelnen Strecken. Dazu gehören u.a. Genf–Lausanne, Bern– Zürich–Winterthur und der Raum Basel. Besonders gravierend werden die Auswirkungen in den Morgen- und Abendstunden sein, wenn Berufspendlerinnen und - pendler unterwegs sind. Der Bedarf an Verkehrsangeboten und an Sitzplätzen in den Zügen sowie der Ausbau der Anlagen kann mit dem bis 2025 mit ZEB vorgesehenen Ausbau nicht gedeckt werden. Im Güterverkehr sind vermehrte Kapazitätsengpässe auf der Nord-Süd-Achse und auf der Jurasüdfusslinie zu erwarten. Diese Engpässe beeinträchtigen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Standortqualität unseres Landes.

STEP berücksichtigt Bedürfnisse des Personenverkehrs

Neben den unter Ziffer 6.3.1.3 genannten Zielen der Langfristperspektive (Vervollständigung des Knotensystems, dichterer Taktfahrplan, Kapazitätserweiterung) sollen auch dieser Bedarf mit STEP gedeckt und zusätzliche Trassen für Angebotsverdichtungen und mehr Sitzplätze geschaffen werden. Damit wird die grosse Bedeutung berücksichtigt, die dem beruflichen Pendeln für die schweizerische