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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

1.1.7 Dienstleistungsmodell und Ausbildung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 6977Bundesblatt · BBl 2014 6955

kürzt. Eine noch kürzere Rekrutenschule würde einen mangelhaften Ausbildungsstand der einzelnen Angehörigen der Armee zur Folge haben, den sicheren Umgang mit Waffen beeinträchtigen und die Fähigkeit der Einheit schwächen, als Ganzes zu funktionieren. Pro Jahr werden nur noch zwei statt drei Rekrutenschulen durchgeführt. Damit wird es möglich, dass auch Kaderanwärter eine ganze Rekrutenschule absolvieren und ihren Grad dann wieder in einer ganzen Rekrutenschule abverdienen. Zudem kann die Infrastruktur mit zwei Rekrutenschulen pro Jahr besser ausgelastet werden: zeitliche Überlappungen von Rekrutenschulen fallen weg.

Nach bestandener Rekrutenschule bleiben die Soldaten neun Jahre in einem Verband der Armee eingeteilt. Es gibt also weder eine Versetzung in die Reserve nach dem letzten Wiederholungskurs noch ein einheitliches Entlassungsalter. Die Entlassung aus der Armee richtet sich danach, wann die Rekrutenschule absolviert wurde, erfolgt aber spätestens am Schluss des 34. Altersjahres. Innerhalb der neun Jahre sind 6 Wiederholungskurse zu je 13 Tagen (bisher 19 Tagen) zu leisten, wobei die Samstage wieder für die Ausbildung und die Materialabgabe genutzt werden. Bei Bedarf – insbesondere für die Durchführung grösserer Übungen, wie sie alle paar Jahre vorgesehen sind, sowie für Einsätze – können auch dreiwöchige Wiederholungskurse angeordnet werden.

Diese Anpassungen des Dienstleistungsmodells haben drei Gründe. Erstens ermöglichen sie eine bessere Kaderausbildung. Zweitens wird die Vereinbarkeit der Militärdienstleistung mit der zivilen Tätigkeit der Angehörigen der Armee verbessert, was auch Bedürfnisse der Arbeitgeber entgegenkommt. Die Flexibilisierung des Dienstes und die Verkürzung der Wiederholungskurse dienen diesem Zweck. Drittens geht es darum, den finanziellen Aufwand zu verringern, als Teil mehrerer Massnahmen, um die Armee in ein nachhaltiges finanzielles Gleichgewicht zu bringen. Die Herabsetzung der zu leistenden Diensttage dient dazu.

Durchdiener

Bis zu 15 Prozent jedes Rekrutenjahrganges (das sind rund 3000 Personen) können freiwillig ihren Militärdienst am Stück absolvieren. Diese Regelung wird beibehalten; die Dauer der Dienstleistung wird von 300 auf 280 Diensttage verringert. Durchdiener werden nach bestandener Rekrutenschule Verbänden zugeteilt, die eine hohe Bereitschaft haben oder permanent eine Leistung erbringen müssen. Wenn ihre 280 Diensttage absolviert sind, werden sie aus der Armee entlassen.

Der Bundesrat hat geprüft, wie sich eine Erhöhung des Anteils von Durchdienern auf die Finanzen und auf den Armeebestand auswirken würde. Dabei zeigte sich, dass selbst bei einem Übergang zu einer reinen Durchdiener-Armee (die der Bundesverfassung widerspräche) die Betriebskosten sich nur um 15–20 Prozent verringern liessen. Das Einsparpotenzial ist deshalb relativ klein, weil die Anzahl auszubildender Rekruten pro Jahr gleich bliebe, und damit auch die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Ausbildung. Auch eine kleinere Erhöhung des Anteils Durchdiener (z.B. auf 30 %) wäre nicht sinnvoll, weil nicht so viele Soldaten in hoher Bereitschaft benötigt werden, weil die Einsparungen gering wären und weil für jedes weitere Tausend an Durchdienern der Bestand der Armee um 9000 abnehmen würde (da die Durchdiener im Gegensatz zu den anderen nicht neun Jahre nach der Rekrutenschule in der Armee verbleiben). Eine reine Durchdiener-Armee hätte nur noch den Bestand eines Rekrutenjahrgangs. Angesichts dieser Sachlage verzichtet der Bundesrat auf eine Erhöhung des Durchdiener-Anteils.