Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee
1.1.8 Finanzen
Bundesblatt · BBl 2014 6980Bundesblatt · BBl 2014 6955
und wie viele Diensttage pro Jahr damit in der ganzen Armee geleistet werden. Diese Zahl betrug 1990 rund 12 Millionen, nahm dann bis 1995 auf 7 Millionen ab und lag seither zwischen 6 und 7 Millionen. Der Aufwand für die Ausbildung der Angehörigen und den Betrieb der Armee ist trotz wiederholter Senkungen des Sollbestandes in den letzten zwanzig Jahren nicht gesunken. Die Armee ist zwar in Bezug auf ihre Grösse bei einer vollen Mobilisation stark verkleinert worden, nicht aber in Bezug darauf, wie viele Personen an einem durchschnittlichen Tag Dienst leisten.
Kreditreste
Ein anderer oft geäusserter Kritikpunkt sind Kreditreste: Wieso nützt die Armee, wenn sie schon zu wenig Geldmittel hat, die Kredite nicht aus, sondern lässt in den letzten Jahren mehrere hundert Millionen Franken als Kreditreste zurück?
Zunächst sind die Grössenverhältnisse zu beachten. Wenn man beim Armeebudget von einer Zielgenauigkeit von +/– 2,5 Prozent ausgeht, ist bereits ein Defizit von über 100 Millionen Franken oder ein Kreditrest in gleicher Höhe möglich. Da kein Defizit zulässig ist, muss die Planung konservativer sein, also tendenziell in noch grösseren Kreditresten resultieren. Die Präzision der Budgetierung soll verbessert werden; Kreditreste können aber nicht völlig vermieden werden.
Die Hauptgründe für die Kreditreste in den vergangenen Jahren liegen in der Unsicherheit über die Weiterentwicklung der Armee und über deren finanzielle Ausgestaltung. Die Rüstungsprogramme waren deshalb weniger umfangreich, als es die verfügbaren Voranschlagskredite für das Rüstungsmaterial zugelassen hätten. Dazu kommen als Hindernisse für rasche Alternativbeschaffungen Lieferschwierigkeiten der Industrie. Dies sind auch die Gründe, wieso das VBS nach der Ablehnung der Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen die in den nächsten Jahren dafür vorgesehenen Mittel nur zum Teil für andere Beschaffungen verwenden kann.
Es gilt auch zu beachten, dass der Budgetprozess und die Behandlung der Rüstungsprogramme bis zu einem Parlamentsentscheid sehr zeitintensiv sind, zu Änderungen führen und damit die Beschaffung von modernen Rüstungsgütern erschweren. Der Ersatz von grossen und kostenintensiven Systemen fällt zyklisch an und ist mit über die Jahre gleichmässig gewährten Krediten für Rüstungsmaterial kaum mehr plan- und finanzierbar. Der Zahlungsrahmen und die mit dem Neuen Führungsmodell Bund geschaffenen Möglichkeiten wird die Planungssicherheit erhöht.
Künftiger Finanzbedarf
Die eidgenössischen Räte und der Bundesrat haben 2013 beschlossen, dass die Armee ab 2016 einen Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken haben soll. Die Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen hätte das Budget von 2014 bis 2024 jährlich mit durchschnittlich knapp 300 Millionen Franken belastet. Diese Mittel werden nun grundsätzlich frei für andere Beschaffungen. Bis diese aber beschlossen sind und zahlungswirksam werden, dürfte es wegen der langwierigen und komplexen Beschaffungsprozesse noch einige Jahre dauern. Der Zahlungsrahmen 2017– 2020, den der Bundesrat im ersten Quartal 2016 zuhanden der Bundesversammlung verabschieden wird, dürfte daher maximal 19,5 Milliarden Franken betragen.
Zu den grossen anstehenden Beschaffungen gehören, neben neuen Kampfflugzeugen, ein neues System für den Kommunikations- und Datenaustausch zwischen den Verbänden, ein neues Drohnensystem für die Aufklärung und die Erneuerung der