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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.1.5.1 Teuerungskorrektur

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4707Bundesblatt · BBl 2016 4691

korrigiert werden muss. Im Voranschlag 2016 und im provisorischen Finanzplan 2017–2019 wurde daher die Korrektur aus dem Voranschlag 2015 fortgeschrieben und zudem auf 3,0 Prozent erhöht. Damit wird das Wachstum der schwach bis mittelstark gebundenen Ausgaben wieder näher an die ursprünglich geplante reale Entwicklung geführt.

Der Haushalt wird mit der Teuerungskorrektur gegenüber dem Finanzplan 2016– 2018 vom 20. August 2014 um insgesamt 650 Millionen (591 Mio. ab 2018) entlastet.

(in Mio.) 2016 20172018

Bundeskanzlei 0,4 0,4 0,4

EDA 70,1 70,1 70,1

EDI 15,2 15,2 15,2

EJPD 18,7 18,7 18,7

VBS 107,7 107,7 107,7

EFD 34,1 36,2 36,2

WBF 248,3 248,3 248,3

UVEK 156,6 156,6 94,3*

Total Entlastung 651,1 653,2 590,9

* Keine Teuerungskorrektur auf Einlage in den NAF (–80,9 Mio.); Teuerungskorrektur auf

dem Kredit für den regionalen Personenverkehr (RPV) (+18,7 Mio.)

Die höchsten Kürzungen fielen in den Departementen an, die hohe schwach gebundene Ausgaben haben, so insbesondere im WBF, im UVEK, im VBS und im EDA. Beim UVEK konnten die Ausgaben für die Nationalstrassen (Globalbudget des Bundesamts für Strassen (ASTRA), Einlage in den Infrastrukturfonds) nur in den Jahren 2016 und 2017 gekürzt werden (80,9 Mio.). Ab Inkrafttreten der NAF-Vorlage im Jahr 2018 ist die Einlage in den NAF gesetzlich weitestgehend gebunden bzw. von Einnahmen abhängig. Umgekehrt wurde die Teuerungskorrektur auf dem Kredit für den regionalen Personenverkehr (18,7 Mio.) erst ab 2018 vorgenommen, weil die Leistungen bis und mit 2017 bereits mit den Kantonen bzw. den Unternehmen vereinbart waren. Deshalb sind die Kürzungen im UVEK ab 2018 um 62 Millionen tiefer als in den Vorjahren.

Auch nach dieser Korrektur verbleibt für die Periode 2009 bis 2016 ein nicht geplanter realer Ausbau von knapp 7 Prozent. Dies ist einer der Gründe für die nach wie vor bestehenden strukturellen Defizite. Mit dem Stabilisierungsprogramm werden die schwach gebundenen Ausgaben im Durchschnitt um weitere 3 Prozent gekürzt. Die Kürzungen im schwach gebundenen Bereich wirken ähnlich wie eine Teuerungskorrektur, womit der reale Ausbau auf unter 4 Prozent zurückgehen wird. Zusammen mit den Massnahmen des Stabilisierungsprogramms konnten mit den Kürzungen in den vergangenen Jahren rund drei Viertel des ungeplanten realen Ausbaus eliminiert werden.