Erläuternder Bericht

Vernehmlassung der Gesetzgebungsvorlage für den Güterverkehr Seite 66 von 169

An der Zielgrösse von 650'000 Fahrten wird somit in dieser Vorlage trotz des wahrscheinlichen Nichterreichens im Jahr 2009 festgehalten. Sie wird allerdings an Bedingungen im Bereich der Verfügbarkeit verschiedener Verlagerungsmassnahmen geknüpft. Die Analyse der Gründe für die Zielverfehlung für das Jahr 2009 hat gezeigt, dass vor allem der dem Verlagerungsprozess zugemessene Zeitraum zu kurz war und die Qualitätsverbesserungen und Effizienzsteigerungen auf internationaler Ebene noch nicht die gewünschten Fortschritte zeigten. Bei Fortsetzung und teilweiser Intensivierung der bisherigen Massnahmen - vor allem auch bei Fortführung der Förderung des alpenquerenden kombinierten Verkehrs - , dem Rückgriff auf die Produktionsvorteile der fertig gestellten NEAT sowie mit Ausnutzung der Potentiale einer koordinierten Verkehrspolitik im Alpenraum in Verbindung mit der Perspektive der Einführung neuer strassenseitiger Massnahmen ist das Erreichen dieser Zielgrösse zu einem späteren Zeitpunkt zwar nach wie vor sehr ehrgeizig, aber nicht unrealistisch.

Sind aus finanzpolitischer Sicht die Fortsetzung und Intensivierung der flankierenden Massnahmen zur finanziellen Förderung nicht möglich, da nötigen Mittel nicht zur Verfügung stehen, ist die Erreichbarkeit dieser Zielgrösse von 650'000 Fahrten unmittelbar und zwingend an die Möglichkeit der Einführung zusätzlicher strassenseitiger Verlagerungsmassnahmen gebunden. Die deutlich reduzierte finanzielle Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs ohne gleichzeitige Einführung neuer Massnahmen zur Steuerung des alpenquerenden Schwerverkehrs auf der Strasse verlangsamt und schwächt den Verlagerungsprozess. Bei weitgehendem Abbau ist mit einer Stagnation des eingeleiteten Prozesses zu rechnen. Entsprechend ist die ursprüngliche Zielsetzung von 650'000 Fahrten nicht mehr realisierbar. Daher kann als Zielwert nur noch eine Grösse von etwa 1,0 Mio. Fahrten bei effizienten und intensiven Einsatz der verbleibenden Verlagerungsmassnahmen als realistisch betrachtet werden.

Markanteile im alpenquerenden Verkehr (Modal Split)

Eine Modal-Split-Zielsetzung wird als weiteres Verkehrsziel generell nicht hinzugenommen. Mit dem Modal Split wird der Anteil des durch die Schiene transportierten Güteraufkommens am gesamten Güteraufkommen des alpenquerenden Verkehrs in Netto-Tonnen ohne Gewicht des Fahrzeugs bzw. des Transportbehälters gemessen. Eine Verlagerung von der Strasse auf die Schiene würde bei dieser Zielgrösse eine Verschiebung der transportierten Tonnagen umfassen.

Begründung

Der Marktanteil der Schiene im alpenquerenden Güterverkehr stellt zweifellos einen wichtigen Indikator für den Verlagerungsprozess dar. Auf eine am Modal Split ausgerichtete Zielgrösse für den Marktanteil wird aber verzichtet, da damit keine ausreichende Auskunft über