Vorlage

Landesvermessungsverordnung

3. Verordnung vom 1. September 1938¹⁰ betreffend die Abgabe und den Verkauf der neuen Landeskarten.

Art. 29 Änderung bisherigen Rechts

…[wird nach der Anhörung vervollständigt oder fällt evtl. weg]

Art. 30 Übergangsbestimmungen

Für die nationalen Atlanten nach Artikel 20 sind innert 2 Jahren seit Inkrafttreten dieser Verordnung öffentlich-rechtliche Verträge abzuschliessen. Bis zum Abschluss von Verträgen behalten die bestehenden Beschlüsse und Verträge ihre Gültigkeit.

Art. 31 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt zusammen mit dem Geoinformationsgesetz¹¹ in Kraft.

[Datum] Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: …

Die Bundeskanzlerin: …