Vorlage

Verordnung des UVEK über die Lärmemissionen von Geräten und Maschinen, die im Freien verwendet werden (Maschinenlärmverordnung, MaLV)

Entwurf vom 2. August 2006

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK),

gestützt auf Artikel 5 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 19861 (LSV) sowie in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 19952 über die technischen Handelshemmnisse (THG),

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung regelt für Geräte und Maschinen, die in Verkehr gebracht werden:

a. die vorsorgliche Begrenzung der Lärmemissionen;

b. die Kennzeichnung der Lärmemissionen;

c. die nachträgliche Kontrolle.

² Sie gilt für alle Geräte und Maschinen (Geräte und Maschinen) nach Anhang I der Richtlinie 2000/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Mai 20003 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen (Maschinenlärmrichtlinie).

³ Sie gilt nicht für:

a. Geräte und Maschinen, die in erster Linie für den Gütertransport oder die Beförderung von Personen auf Strassen, Schienen, auf dem Luft- oder Wasserweg bestimmt sind.

SR ..........

1 SR 814.41

2 SR 946.51