Bericht TSV
Vernehmlassung 2009/136: Änderung der Verordnung über die Tierverkehr-Datenbank, der Tierseuchenverordnung, der Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr, der Tierarzneimittelverordnung sowie der Verordnung über das Schlachten und die Fleischkontrolle · 5 Seiten
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Tierseuchenverordnung
1.5 Auswirkungen
1.5.1 Bund
Es wird auf die Ausführungen in Ziffer 1.5.1 des Kommentars zur Verordnung über die Tierverkehr-Datenbank verwiesen.
1.5.2 Kantone
Es wird auf die Ausführungen in Ziffer 1.5.2 des Kommentars zur Verordnung über die Tierverkehr-Datenbank verwiesen.
1.5.3 Volkswirtschaft
Es wird auf die Ausführungen in Ziffer 1.5.3 des Kommentars zur Verordnung über die Tierverkehr-Datenbank verwiesen.
1.6 Verhältnis zum internationalen Recht
Die Bestimmungen entsprechen jenen der Europäischen Gemeinschaft.
1.7 Inkrafttreten
Es wird auf die Ausführungen in Ziffer 1.7 des Kommentars zur Verordnung über die Tierverkehr-Datenbank verwiesen.
1.8 Rechtliche Grundlagen
Rechtsgrundlage bilden die Artikel 16 und 53 Absatz 1 des Tierseuchengesetzes.