Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Gesundheit BAG

Direktionsbereich Verbraucherschutz

Hygieneverordnung des EDI vom 23. November 2005 (HyV; SR 817.024.1)

Erläuterungen

Einleitung

Gemäss Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 besteht die Möglichkeit einer Ausnahmeregelung in Bezug auf das Lebensmittelsicherheitskriterium für Salmonella in Hackfleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die zum Verzehr in durcherhitztem Zustand bestimmt sind. Bei der Übernahme der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 im Rahmen der bilateralen Verhandlungen wurde 2006 diese Ausnahmeregelung für die Schweiz beansprucht und hatte seither Gültigkeit.

Am 31. Dezember dieses Jahres läuft die Frist für diese Ausnahmeregelung jedoch aus, es gelten für alle Mitgliedstaaten und auch für die Schweiz dieselben Anforderungen.

In Konsequenz wird in der Verordnung über Lebensmittel tierischer Herkunft Artikel 9 Absatz 9 gestrichen, sowie in Artikel 9a der Verweis auf Artikel 9 Absatz 9.

Zu den Änderungen

Artikel 49 Absatz 5

Die Bestimmungen zur Behandlung von Rahm wurden in Analogie zu Milch präzisiert.

Anhang I, Mikroorganismenkategorie "Salmonella spp."

Das Lebensmittelsicherheitskriterium für Salmonella wurde gemäss obenstehenden Ausführungen geändert. Beim Probenahmeplan für Salmonella in Hackfleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die zum Verzehr in durcherhitztem Zustand bestimmt sind, gilt n = 5, c = 0.

Gleichzeitig wurde der Grenzwert beim Lebensmittelsicherheitskriterium Salmonella in Hackfleisch,

Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen aus Geflügelfleisch, die zum Verzehr in durcherhitztem Zustand bestimmt sind, verschärft. Neu gilt für diese Produkte der Grenzwert "nn in 25 g". Es handelt sich auch hier um den Ablauf einer Übergangsfrist der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 bis zum 31.12.2009.