Vorlage
Vernehmlassung 2009/93: Revision Lebensmittelrecht 2009
Fedlex · Vorlage · Seite 1
Verordnung des EDI über Lebensmittel tierischer Herkunft Änderung vom …
Das Eidgenössische Departement des Innern
verordnet:
I
Die Verordnung des EDI vom 23. November 20051 über Lebensmittel tierischer Herkunft wird wie folgt geändert:
Art. 4 Abs. 1 Bst. a Ziff. 5
1 Folgende Tierkörperteile dürfen nicht zu Lebensmitteln verarbeitet oder als Lebensmittel an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden:
a. von Säugetieren:
5. das Gekröse mit Lymphknoten und Fett,
Art. 9 Abs. 9
Aufgehoben
Art. 9a Einleitungssatz
Fleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, die nach Artikel 9 Absatz 8 gekennzeichnet sind, dürfen nicht in folgende Staaten ausgeführt werden:
II
Diese Änderung tritt am … in Kraft.
… Eidgenössisches Departement des Innern:
Didier Burkhalter
SR ..........
1 SR 817.022.108
2009–......