Vorlage

Vernehmlassung 2009/93: Revision Lebensmittelrecht 2009

Fedlex · Vorlage · Seite 1

Verordnung des EDI über Lebensmittel tierischer Herkunft Änderung vom …

Das Eidgenössische Departement des Innern

verordnet:

I

Die Verordnung des EDI vom 23. November 20051 über Lebensmittel tierischer Herkunft wird wie folgt geändert:

Art. 4 Abs. 1 Bst. a Ziff. 5

1 Folgende Tierkörperteile dürfen nicht zu Lebensmitteln verarbeitet oder als Lebensmittel an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden:

a. von Säugetieren:

5. das Gekröse mit Lymphknoten und Fett,

Art. 9 Abs. 9

Aufgehoben

Art. 9a Einleitungssatz

Fleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, die nach Artikel 9 Absatz 8 gekennzeichnet sind, dürfen nicht in folgende Staaten ausgeführt werden:

II

Diese Änderung tritt am … in Kraft.

… Eidgenössisches Departement des Innern:

Didier Burkhalter

SR ..........

1 SR 817.022.108

2009–......