Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2011/128: Revision im Bereich Tabak und Gebrauchsgegenstände · 87 Seiten

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2. Zum Anhörungssverfahren

Am 6. Dezember 2011 hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) das Anhörungsvefahren eröffnet. Neben den kantonalen Behörden (Vollzugsorgane des Lebensmittelrechts) und dem Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen des Fürstentums Liechtenstein wurden im Rahmen des Anhörungsverfahrens 41 weitere Organisationen und interessierte Kreise begrüsst (siehe Anhang 1). Die Anhörung dauerte bis zum 1. März 2012

Insgesamt gingen 47 Stellungnahmen ein, darunter 29 von begrüssten kantonalen Behörden, Organisationen und interessierten Kreisen, sowie 18 von nicht begrüssten (siehe Statistik im Anhang 2).

Der nachfolgende Bericht enthält die Zusammenfassung der eingereichten Stellungnahmen, gegliedert nach den Verordnungen. Zudem sind alle eingereichten Stellungnahmen, gegliedert nach den allgemeinen Vorbringen zum ganzen Paket, gefolgt von den detaillierten Vorbringen zu den einzelnen Verordnungen und Artikeln aufgelistet. Bestimmungen, zu denen keine besonderen Bemerkungen erfolgten, sind weggelassen.