Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2014/108: Verordnungsanpassungen im Rahmen der neuen Finanzierung und Ausbaus der Bahninfrastruktur (FABI) · 26 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 17Fedlex · Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-200-00001/00008/00004/00005/00010/00001

Finanzierung zusätzlicher und alternativer Massnahmen Art. 34 - neu 35

Finanzierung zusätzlicher und alternativer Massnahmen Art. 34 - neu 35

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keine Anmerkung Anmerkungen

Die Kt. BE, GL, ZG, BL, SH, AR, AI, SG, TG, TI wie auch der Schweizerische Städteverband fordern, dass die vorgesehenen 40 Jahre auf 25 Jahre reduziert werden und die Erneuerungen gestrichen werden. Die Kt. BL, SH, AR, AI, SG und TG wie auch der Schweizerische Städteverband wünschen zudem, dass die Möglichkeit für jährliche Zahlungen bei den Folgekosten mehr hervorgehoben werden.

Der VAP, das Cargo Forum Schweiz, die Handelskammer beider Basel und die Economiesuisse fügen auch hier hinzu, dass solche Finanzierungen keine Wirkung auf zukünftige Ausbauschritte haben dürfen.

Der Kt. ZG beantragt, dass die Bedingungen für Massnahmen, welche aus dem Infrastrukturfonds bezahlt werden auch in der KPFV geregelt werden sollen. Weiter beantragt der Kt. ZG, dass nicht nur die Kosten sondern auch der verkehrliche Nutzen von zusätzlichen Massnahmen angemessen zu berücksichtigen seien. Entsprechende Interessenbeiträge sollen bei zusätzlichen Massnahmen möglich sein. Auch eine Finanzierung der Massnahmen neben à fonds perdu soll mit zinslosen, bedingt rückzahlbaren Darlehen erfolgen können.