Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-200-00001/00008/00004/00005/00010/00001

2.2 Totalrevision der Verordnung über die Konzessionierung und Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (KFEV; SR 742.120) - neu Verordnung über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (KPFV);

Der BIF ermöglicht eine langfristige Planung der Mittel sowohl für den Betrieb und Substanzerhalt wie auch für den Ausbau der Bahninfrastruktur. Aufgrund der neuen langfristigen und rollenden Planung der Infrastruktur, wurde der gesamte Prozess auf Verordnungsstufe an der Struktur eines Controlling-Prozesses präzisiert. Als Grundlage für die zukünftige Verordnung über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (KPFV), diente die heutige KFEV.

Zusammenfassung

Grundsätzlich kann gesagt werden, dass alle Rücksendungen gewünscht haben, die beteiligten Akteure stärker in die neuen Prozesse einzubinden. Dies soll über aktive Information bis hin zu gemeinsamer Erarbeitung erfolgen. Es wird in diesem Rahmen darauf hingewiesen, dass die Verordnung den gesetzlichen Rahmen bezüglich Einbindung der Akteure komplett ausschöpft.

Damit den Akteuren dies allenfalls klarer ersichtlich ist, wurde neben einzelnen Präzisierungen auch ein neuer Artikel in die Verordnung aufgenommen - Artikel 7 Öffentliche Unterlagen -, welcher darlegt, welche Unterlagen zugänglich sind.