Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2014/108: Verordnungsanpassungen im Rahmen der neuen Finanzierung und Ausbaus der Bahninfrastruktur (FABI) · 26 Seiten
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Aktenzeichen: BAV-200-00001/00008/00004/00005/00010/00001
Änderung von Massnahmen Art. 17
Änderung von Massnahmen Art. 17
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keine Anmerkung Anmerkungen
Der Artikel sieht vor, dass bereits beschlossene, aber noch nicht ausgeführte Massnahmen mit einem späteren Ausbauschritt geändert werden können, wenn sich die Rahmenbedingungen geändert haben oder ein neues Angebotskonzept eine betriebswirtschaftlich und volkswirtschaftlich vorteilhaftere Verkehrsabwicklung erlaubt.
Die Kt. BE, GL, SO, BL, SH und SG, wie auch der Schweizerische Städteverband, die Handelskammer beider Baselkammer und der VCS fordern eine restriktivere Formulierung. Die SBB schlägt vor, dass die Rahmenbedingungen vom BAV unter Einbezug der Eisenbahnunternehmen definiert werden.