Erläuternder Bericht

Erläuterungen zur Revision der StFV 16.09.14

Anhang 2.3 Massnahmen für Betriebe mit Organismen

Die beispielshaft und nicht abschliessend festgehaltenen Sicherheitsmassnahmen entstammen den ehemaligen Grundsätzen für allgemeine und besondere Sicherheitsmassnahmen mit folgenden Änderungen:

Bst. b - d: Diese Massnahmen werden zur Angleichung an die allgemeinen Sicherheitsmassnahmen für Betriebe mit Stoffen, Zubereitungen oder Sonderabfällen neu auch für Betriebe mit Organismen festgehalten.

Anhang 2.4 Massnahmen für Verkehrswege

Die beispielshaft und nicht abschliessend festgehaltenen Sicherheitsmassnahmen entstammen den ehemaligen Grundsätzen für allgemeine Sicherheitsmassnahmen.

Anhang 2.5 Massnahmen für Rohrleitungsanlagen

Die beispielshaft und nicht abschliessend festgehaltenen Sicherheitsmassnahmen entstammen den ehemaligen Grundsätzen für allgemeine Sicherheitsmassnahmen.

2.8 Anhang 3 Besondere Sicherheitsmassnahmen

Da keine Unterscheidung mehr zwischen „allgemeinen“ und „besonderen“ Sicherheitsmassnahmen vorgenommen wird (gemäss Ziffer 1.3.2) wird Anhang 3 aufgehoben.

2.9 Anhang 4 Risikoermittlung

Anhang 4.2 Betriebe mit Organismen

Der Begriff „Mikroorganismen“ wird durch „Organismen“ ersetzt (s. Erläuterung zu Abs. 2 Bst. b).

2.10 Anhang 5 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

Ziff. I: In Art. 2 Abs. 4 ESV wird der Begriff „Mikroorganismen“ durch „Organismen“ ersetzt (s. Erläuterung zu Abs. 2 Bst. b).

Ziff. II: Ziff. 80.8 im Anhang der UVPV wird ersatzlos gestrichen. Damit sind Betriebe, die Tätigkeiten der Klasse 3 oder 4 mit gentechnisch veränderten, pathogenen oder gebietsfremden Organismen durchführen, künftig nicht mehr der UVPV unterstellt. Einerseits sind solche Betriebe vom EU-Recht (UVP-RL 2011/92) nicht erfasst, andererseits sind sämtliche umweltrelevanten Aspekte bereits durch ESV und StFV abgedeckt, da für sämtliche Tätigkeiten der Klasse 3 oder 4 nach ESV eine Bundesbewilligung im Einzelfall (durch BAFU, BAG oder BLV) und nach StFV zudem ein Kurzbericht oder gar eine Risikoermittlung und –beurteilung benötigt wird.