Erläuternder Bericht

Im seit knapp 40 Jahren in der BV verankerten Bereich Fuss- und Wanderwege nimmt der Bund seine koordinierenden, vollzugsunterstützenden und Grundlagen schaffenden Aufgaben mit einem Aufwand von rund 1,8 Millionen Franken pro Jahr und 2,5 Vollzeitstellen wahr. Analog dazu dürfte dem Bund bei einer gleichartigen Umsetzung der neuen Bestimmungen über den Veloverkehr insgesamt etwa der gleiche finanzielle und personelle Aufwand entstehen. Da das Bundesamt für Strassen (ASTRA) bisher im Rahmen seiner weniger weit reichenden Rechtsgrundlagen bereits mit einer Etatstelle Aktivitäten zu Gunsten des Veloverkehrs ausführt und unterstützt, beliefe sich der neu hinzukommende Netto-Aufwand auf rund 1,1 Millionen Franken pro Jahr und 1,5 Vollzeitstellen. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel können wahrscheinlich innerhalb des Budgets des ASTRA aufgefangen werden. Hingegen müsste das Personalbudget des Amtes im entsprechenden Umfang aufgestockt werden.

6.2 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden

Planung, Bau und Betrieb von Velowegnetzen und anderen Veloinfrastrukturen blieben auch nach Annahme des direkten Gegenentwurfs in erster Linie Sache der Kantone und Gemeinden. Grundsätzlich entstünden deshalb bei ihnen keine grundsätzlich neuen Aufgaben und finanziellen Aufwände.

6.3 Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen

Die Aufwertung des Velos im Gesamtverkehrssystem entspricht nicht nur den verkehrspolitischen Zielen des Bundesrats (s. Ziff. 3.1.1). Zusammen mit dem Fussverkehr erfüllt der Veloverkehr zahlreiche weitere Anforderungen an eine zukunftsfähige, nachhaltige Mobilität, vorab im Nahverkehrsbereich der Städte und Agglomerationen und im Freizeitverkehr. Seine gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen sind durchwegs positiv. Langsamverkehr ist nahezu CO2- und emissionsfrei, siedlungsverträglich, ressourcen- und energieschonend, kostengünstig, gesund und für alle ohne grosse Einschränkungen rund um die Uhr verfügbar. Auch für die öffentliche Hand weisen Investitionen in Wegnetze und andere Infrastrukturen des Langsamverkehrs eine hohe Kosteneffizienz aus²⁵.