Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage4

2 Ziele und Inhalt der Initiative4

2.1 Formelle Aspekte der Initiative4

2.2 Ziele und Inhalt der Initiative5

2.2.1 Ziele der Volksinitiative5

2.2.2 Trägerschaft der Volksinitiative6

2.3 Erläuterung und Auslegung des Initiativtextes6

3 Würdigung der Initiative8

3.1 Was für die Initiative spricht8

3.1.1 Die Aufwertung des Velos im Gesamtverkehrssystem entspricht den verkehrspolitischen Zielen des Bundesrats8

3.1.2 Die Aufwertung des Velos im Gesamtverkehrssystem unterstützt die Erreichung wichtiger, anderer Bundesziele8

3.1.3 Berücksichtigung früherer politischer Bestrebungen10

3.1.4 Gleichwertige Behandlung der Fuss-, Wander- und Velowege10

3.2 Was gegen die Initiative spricht10

3.2.1 Bewährte Kompetenzregelungen werden ausgedehnt10

3.2.2 Zuständigkeitsvorbehalt zu Gunsten der Kantone10

3.3 Weitere Überlegungen11

3.3.1 Bundesanforderungen bzgl. Sicherheit und Attraktivität11

3.3.2 Aufgabenteilung Bund, Kantone, Gemeinden11

3.3.3 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen11

4 Schlussfolgerungen; Haltung des Bundesrates12

5 Direkter Gegenentwurf12

5.1 Grundzüge des Gegenentwurfs12

5.2 Erläuterung der einzelnen Bestimmungen des Gegenentwurfs13

5.3 Umsetzung des Gegenentwurfs15

6 Auswirkungen15

6.1 Personelle und finanzielle Auswirkungen auf den Bund15

6.2 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden16

6.3 Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen16