Bericht Ergebnisse

1 Ausgangslage

Mit dem Brief vom 21. Juni 2017 lud Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI), die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte, Berggebiete und der Wirtschaft sowie die interessierten Kreise ein, sich zu den Anpassungen des Ausführungsrechts zum revidierten (rev) HMG (Heilmittelverordnungspaket IV / HMV IV) zu äussern. Diese Einladung wurde an 235 Adressaten versandt. Die Vernehmlassung endete am 20. Oktober 2017.

Das Vernehmlassungsverfahren wurde elektronisch durchgeführt. Alle Dokumente wurden auf der Internetseite der Bundeskanzlei und des Bundesamts für Gesundheit (BAG) veröffentlicht¹.

Die Vernehmlassungsarbeiten zur ISABV-V und den Institutsverordnungen (AMZV, VAZV inkl. AllergV, KPAV und GebV) werden in separaten Berichten abgehandelt.

2 Stellungnahmen

Insgesamt gingen 204 Stellungnahmen ein, davon 97 von begrüssten und 107 von nicht begrüssten Organisationen und interessierten Kreisen. Alle Kantone, sowie GDK und KAV haben sich am Vernehmlassungsverfahren beteiligt. Ebenfalls haben die drei Gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete geantwortet. Von den 13 einbezogenen politischen Parteien haben zwei (SPS und SVP) Stellung genommen.

Eine quantitative Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen findet sich in Tabelle 1.

Die Liste der Vernehmlassungsteilnehmerinnen und -teilnehmer mit den verwendeten Abkürzungen ist im Anhang 1 aufgeführt.

Adressaten STN Be- STN Spontan Total STN begrüsst grüsste

Kantone, Fürstentum Liechten- 29 28 -28

stein, GDK und KAV Organisationen und interes- 206 69 107176

sierte Kreise Total 235 97 107204