Erläuternder Bericht

Tabelle 16: Vergleich der Zahlungsrahmen 2022-2025 mit der Vorperiode Zahlungsrahmen Geplante Ausgaben Zahlungsrahmen 2018-20211 2018-20213 2022-2025

(Mio. CHF) Total  pro Jahr Total  pro Jahr Total  pro Jahr

Grundlagenverbesserung

und Sozialmassnahmen /

Produktionsgrundlagen 563 140.8 531 132.8 536 134.0

Produktion und Absatz² 2 031 507.8 2 026 506.5 2 127 531.8

Direktzahlungen 11 250 2 812.5 11 257 2 814.2 11 252 2 813.0

Total 13 844 3 461.0 13 814 3 453.5 13 915 3 478.8 1

Gemäss BB vom 7. März 2017, BBl 2017 3447 und BB vom 5. Dezember 2017, BBl 2018 31

²Die Ausfuhrbeiträge gemäss Schoggigesetz im Umfang von 94.6 Mio. CHF laufen 2018 noch ausserhalb der landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen. Ab 2019 werden die Mittel infolge der Nachfolgeregelung zum Schoggigesetz in den Zahlungsrahmen «Produktion und Absatz» umgelagert.

³Gemäss Voranschlag 2018 und 2019 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2020-2021

4.4 Ausgestaltung der drei Zahlungsrahmen 2022-2025

4.4.1 Übersicht über die Zahlungsrahmen

Der Bundesbeschluss über die landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen enthält jeweils nur die Gesamtsumme der einzelnen Zahlungsrahmen. Die Aufteilung der Mittel innerhalb der Zahlungsrahmen auf die einzelnen Kredite und auf die Jahre ist nicht Gegenstand dieses Beschlusses. In vorliegenden Kapitel wird die Mittelverteilung der einzelnen Zahlungsrahmen erläutert. Daraus wird ersichtlich, wie der Bundesrat beabsichtigt, die finanziellen Mittel auf die verschiedenen agrarpolitischen Instrumente zu verteilen. Im Rahmen des jährlichen Budgetprozesses wird das Parlament mit der Genehmigung des jeweiligen Voranschlags abschliessend über den geplanten Mitteleinsatz entscheiden.

Da es sich in den folgenden Tabellen über die Aufteilung der einzelnen Zahlungsrahmen teilweise um gerundete Werte handelt, können bei den Summen Rundungsdifferenzen auftreten.

Tabelle 17: Zahlungsrahmen 2022-2025 im Überblick

(in Mio. CHF, mit Run-

B 2018 2022 2023 2024 2025 Total ZR dungsdifferenzen)

Produktionsgrundlagen 133.6 133.8 133.8 133.8 133.8 535.2536

Produktion und Absatz 434.1 531.6 531.6 531.6 531.6 2 126.4 2 127

Direktzahlungen 2 812.4 2 812.9 2 812.9 2 812.9 2 812.9 11 251.6 11 252

Total 3 380.0 3 478.3 3 478.3 3 478.3 3 478.3 13 913.2 13 915

Die meisten Finanzhilfen für die Landwirtschaft haben eine direkte oder indirekte Wirkung auf die landwirtschaftlichen Einkommen. Um diese Einkommenswirkung stabil zu halten, sollen die Mittel der Zahlungsrahmen gleichmässig über die Jahre verteilt werden. Mit den vorgeschlagenen Zahlungsrahmen betragen die Finanzhilfen für die Landwirtschaft ab 2022 rund 3 478 Millionen Franken pro Jahr. Unter der Annahme, dass sich die Strukturentwicklung im heutigen Ausmass fortsetzt, steigen damit die über die Zahlungsrahmen gesteuerten Finanzhilfen pro Betrieb bis 2025 von heute 67 200 Franken auf 79 100 Franken und pro Arbeitskraft in der Landwirtschaft von 22 600 Franken auf 25 500 Franken.

Im Vergleich zum Budget 2018 bleiben die Mittel für die Direktzahlungen ab 2022 weitgehend auf dem gleichen Niveau. Die Erhöhung um 2,5 Millionen Franken pro Jahr ist in erster Linie auf die Umsetzung