Erläuternder Bericht

der Motion Dittli 16.3705 zurückzuführen. Diese verlangt, dass eine Teuerung bei Rahmen- und Verpflichtungskrediten grundsätzlich nur ausgeglichen werden soll, wenn diese auch tatsächlich anfällt. Da die Teuerungsannahmen bei der Budgetierung der landwirtschaftlichen Ausgaben im Jahr 2018 um 0,1 Prozent tiefer lagen als die effektive Teuerung, wurden alle Kredite im Budget 2019 im entsprechenden Umfang erhöht. Diese Erhöhung wird auch in den Zahlungsrahmen 2022-2025 im Vergleich zum Budget 2018 sichtbar. Beim Zahlungsrahmen «Produktion und Absatz» stehen ab 2022 netto rund 97 Millionen Franken mehr zur Verfügung als 2018. Grund dafür ist insbesondere die Mittelaufstockung im Rahmen der Nachfolgeregelung zum Schoggigesetz (+94,6 Mio. CHF p.a.).

4.4.2 Zahlungsrahmen für die Produktionsgrundlagen

Der Zahlungsrahmen für die Produktionsgrundlagen umfasst Massnahmenpakete, welche der Sicherung der Grundlagen für die landwirtschaftliche Produktion dienen. Die in den Jahren 2022 bis 2025 zur Verfügung stehenden Mittel für die Beiträge für Strukturverbesserungen und die Investitionskredite gehen im Vergleich zu den geplanten Ausgaben im Jahr 2018 leicht zurück. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Vorgaben der Teuerungskorrektur ab 2020 überproportional bei diesen Krediten umgesetzt wurden, um bei der Qualitäts- und Absatzförderung auf eine Mittelkürzung zu verzichten.

Tabelle 18: Geplante Ausgaben im Zahlungsrahmen Produktionsgrundlagen (536 Mio. CHF)

(in Mio. CHF, mit Rundungsdifferenzen) B 2018 2022 2023 2024 2025 Total

Soziale Begleitmassnahmen 0.4 0.4 0.4 0.4 0.4 1.6

Strukturverbesserungen 83.4 81.5 81.5 81.5 81.5 325.9

Pflanzen- und Tierzucht 38.5 40.6 40.6 40.6 40.6 162.5

Beratungswesen 11.3 11.3 11.3 11.3 11.3 45.2

Total 133.6 133.8 133.8 133.8 133.8 535.2

4.4.2.1 Soziale Begleitmassnahmen

Zu den sozialen Begleitmassnahmen zählen die Betriebshilfe und die Umschulungsbeihilfen, wobei die Umschulungsbeihilfen längstens bis Ende 2019 ausgerichtet werden. Die Betriebshilfe in der Form zinsloser, rückzahlbarer Darlehen wird für bäuerliche Betriebe eingesetzt, um eine unverschuldete finanzielle Bedrängnis zu beheben, bestehende verzinsliche Schulden abzulösen (Umschuldung) oder die frühzeitige Betriebsaufgabe zu erleichtern. Ausgehend von der Annahme, dass die agrarpolitischen Rahmenbedingungen und die Agrarmärkte relativ stabil bleiben, sollen die sozialen Begleitmassnahmen auch ab 2022 mit einer Mittelausstattung im Umfang vom 0,4 Millionen Franken weitergeführt werden.

4.4.2.2 Strukturverbesserungen

Im Rahmen der Strukturverbesserungen werden einerseits Beiträge für Strukturverbesserungen ausgerichtet und andererseits Investitionskredite gewährt. Die Massnahmen haben zum Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zu stärken, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, die Produktionskapazität zu erhalten, eine umwelt- und tierfreundliche Produktion zu fördern sowie den ländlichen Raum zu stärken. Mit den Beiträgen für Strukturverbesserungen werden die von der Landwirtschaft benötigten Basisinfrastrukturen (Erschliessungen mit Güterwegen, Wasser, Elektrizität, Seilbahnen), Projekte für regionale Entwicklung und Meliorationen unterstützt. Im Berg- und Hügelgebiet können auch Ökonomiegebäude für raufutterverzehrende Nutztiere und gemeinschaftliche Bauten zur Aufbereitung, Lagerung und Vermarktung regionaler Erzeugnisse mit Beiträgen gefördert werden. Von diesen Beiträgen werden rund 70 Prozent für Landumlegungen, Erschliessungsanlagen, Wasserversorgungen und auch für die periodische Wiederinstandstellung von solchen Werken verwendet (Tiefbau).

Investitionskredite sind zinslose Darlehen, die vorwiegend für einzelbetriebliche Massnahmen eingesetzt werden. Gemeinschaftliche Massnahmen werden mehrheitlich im Berg- und Hügelgebiet mit Investitionskrediten unterstützt; sie sichern, bzw. verbessern das Wertschöpfungspotenzial der Randregionen. Im Berggebiet spielen auch die Baukredite mit kurzfristiger Rückzahlungsdauer eine wichtige