Erläuternder Bericht

1 Ausgangslage

1.1 Massnahmenpaket Importerleichterungen

Das Preisniveau des privaten Konsums von Gütern und Dienstleistungen liegt 2017 in der Schweiz insgesamt 54% höher als in der EU15¹. Die Preise für Konsumgüter sowie Investitionsgüter liegen je 29% und 30% über jenen der EU15.² Der Bundesrat hat die Preisdifferenz zwischen der Schweiz und ihren Nachbarländern auf ihre Ursachen untersucht.³ Verschiedene Faktoren sind dafür verantwortlich, deren Bedeutung variiert jedoch für jedes Produkt (siehe schematische Abbildung 1). Einerseits wird das Preisniveau stark vom hiesigen Lohn- und Kostenniveau getrieben, andererseits führt ein Mosaik von tarifären und nicht-tarifären Handelshemmnissen dazu, dass Unternehmen den Schweizer Markt abschotten und damit höhere Preise verlangen können. Das vom Bundesrat im Dezember 2017 beschlossene Massnahmenpaket «Importerleichterungen» sieht einen gezielten Abbau von Handelshemmnissen vor, um Marktabschottungen und Preisdiskriminierungen zulasten der Schweiz zu erschweren und den Wettbewerb zu stärken. In der Folge resultieren Kosteneinsparungen für Unternehmen sowie für Konsumentinnen und Konsumenten. Gleichzeitig stärkt die Erleichterung von Importen auch die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft.

Abbildung 1: Ursächliche Faktoren für die hohen Endpreise in der Schweiz⁴

Das hohe Lohnniveau in der Schweiz widerspiegelt vor allem die hohe Produktivität und damit den Wohlstand der Bevölkerung. Wenn hohe Preise für Güter und Dienstleistungen jedoch aufgrund von Marktabschottung resultieren, mindern sie das Einkommen von Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten und belasten die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.

Trotz der Offenheit der Schweizer Volkswirtschaft bestehen weiterhin zahlreiche tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse. Diese erlauben Unternehmen auf vielfältige Weise den Schweizer Markt abzuschotten und einen «Zuschlag Schweiz» zu verlangen. Es gibt daher keine einzelne Massnahme, welche das Preisniveau erheblich senken kann. Nur ein Paket