Vorlage

für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

²Er bildet für die unmittelbare Aufsicht über die Zivilluftfahrt beim UVEK das BAZL und für die unmittelbare Aufsicht über die Militärluftfahrt beim VBS die Militärluftfahrtbehörde (Military Aviation Authority, MAA). Die beiden Stellen koordinieren ihre Tätigkeiten und stellen die Zusammenarbeit sicher.

Art. 23 Abs. 1

¹Das beteiligte Luftfahrtpersonal, die Organe der Luftpolizei und die Ortsbehörden müssen Unfälle und schwere Vorfälle in der Zivilluftfahrt dem UVEK und solche in der Militärluftfahrt dem VBS unverzüglich melden.

Art. 25 Randtitel und Abs. 1

^{b. Untersuchungs-1} Zur Durchführung der Untersuchungen in der Zivilluftfahrt setzt der kommission für die

Zivilluftfahrt Bundesrat eine ausserparlamentarische Kommission nach den Artikeln

57a-57g des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997¹⁰ ein.

Art. 26b

^{e. Untersuchungs-1} Zur Durchführung der Untersuchungen in der Militärluftfahrt ist eine ^{stelle für die} Stelle bei der MAA zuständig.

Militärluftfahrt

²Auf das Verfahren finden Artikel 26 Absatz 1 bis 3 sinngemäss Anwendung.

³Der Bundesrat regelt die Organisation der Stelle und das Untersuchungsverfahren, insbesondere die Zwangsmassnahmen.

Art. 40 Abs. 1

¹Der Bundesrat regelt den zivilen und den militärischen Flugsicherungsdienst.

Art. 40a^bisAbs. 4

⁴Der zivile Flugsicherungsdienst untersteht der Aufsicht durch das BAZL, der militärische Flugsicherungsdienst der Aufsicht durch die MAA.

Art. 55a

^{IIa. Register für1} Die MAA führt ein separates Register für Militärluftfahrzeuge.

Militärluftfahrzeu-

^ge2 Der Bundesrat erlässt die näheren Vorschriften über die Vorausset-