Vorlage

Art. 26 Besondere Pflichten

Die Militärdienstpflichtigen müssen ausser Dienst die folgenden Amtstermine wahrzunehmen:

a. persönliche Befragungen bei Personensicherheitsprüfungen für Stellungspflichtige und Angehörige der Armee;

b. medizinische Untersuchungen zur Neubeurteilung der Tauglichkeit.

Art. 27 Abs. 1 Einleitungssatz

¹Die Stellungspflichtigen, nicht militärdienstpflichtigen Doppelbürger und Militärdienstpflichtigen müssen dem Kreiskommandanten oder der Kreiskommandantin ihres Wohnsitzkantons unaufgefordert folgende Personendaten und deren Änderungen melden:

Art. 29 Versorgung

¹Die Angehörigen der Armee erhalten im Militärdienst vom Bund Sold und Verpflegung.

²Der Bund sorgt für ihre Unterkunft und kommt für ihre Dienstreisen auf.

³Er sorgt für Angehörige der Armee im Militärdienst und in dienstlichen Angelegenheiten ausser Dienst für eine ausreichende und kostenlose Grundversorgung mit Postdiensten.

⁴Die Bundesversammlung erlässt die Bestimmungen über Sold, Verpflegung, Unterkunft und Dienstreisen.

Art. 31 Abs. 1

¹Den Angehörigen der Armee stehen Dienste für die medizinische, seelsorgliche, psychologische und soziale Beratung und Betreuung im Zusammenhang mit dem Militärdienst zur Verfügung.

Art. 34a Militärisches Gesundheitswesen

¹Das militärische Gesundheitswesen umfasst alle medizinischen, pharmazeutischen und sanitätsdienstlichen Leistungen, die zugunsten der Stellungspflichtigen, der Angehörigen der Armee und bezeichneter Dritter in der Verantwortung des Bundes durch die Armee oder die Militärverwaltung erbracht werden.

²Das VBS stellt sicher, dass Personen nach Absatz 1 bei Bedarf in Einrichtungen des zivilen Gesundheitswesens ambulant und stationär behandelt werden.

³Der Bundesrat legt die Voraussetzungen für die Leistungserbringung fest. Er bezeichnet die Dritten, zu deren Gunsten das militärische Gesundheitswesen Leistungen erbringt.