Vorlage

742.141.1 Eisenbahnen

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Bei Fahrzeugen, für die ergänzende nationale Bestimmungen gelten, wird die Einhaltung der TSI sowie übereinstimmender nationaler Anforderungen nicht überprüft, soweit dies aus der Prüfung einer ausländischen Behörde hervorgeht.

Art. 15q Abs. 1

¹Das BAV entscheidet nach Eingang der vollständigen Gesuchsunterlagen innerhalb von vier Monaten.

Art. 15q^bisNichterfüllung grundlegender Anforderungen

¹Stellt ein Eisenbahnverkehrsunternehmen fest, dass ein Fahrzeug eine der grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt, so trifft es die erforderlichen Massnahmen.

²Liegen ihm Hinweise vor, dass die Nichterfüllung bereits zum Zeitpunkt der Genehmigung für das Inverkehrbringen vorlag, so informiert es das BAV und die ERA.

Gliederungstitel des 1. Abschnitts

1. Abschnitt: Benannte Stellen und akkreditierte interne Stellen

Art. 15s Abs. 1 und 1^bis

¹Die benannten Stellen haben die Rechte und Pflichten nach:

a. den Artikeln 34, 36 Absatz 1, 41 und 42 sowie Anhang IV der Richtlinie (EU) 2016/797²⁹;

b. Artikel 34 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2016/796³⁰;

c. den TSI; und

d. dem Beschluss 2010/713/EU³¹.

^1bisSie haben sich an den Arbeiten der sektoralen Gruppe nach Artikel 44 der Richtlinie (EU) 2016/797 zu beteiligen.

Art. 15s^bisAkkreditierte interne Stellen

Für akkreditierte interne Stellen gelten die Anforderungen und Pflichten nach Artikel 35 der Richtlinie (EU) 2016/797³².

Art. 15v Abs. 1 und 4

¹Risikobewertungsstellen, die Sicherheitsbewertungen nach Artikel 5m Absatz 4 vornehmen wollen, müssen vom BAV anerkannt oder nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 1996³³ akkreditiert sein.