Vorlage

742.141.1 Eisenbahnen

²Sie muss den Sicherheitsbericht auf eine Umfeld- und Sicherheitsanalyse stützen, in der die Risiken ermittelt werden, welche aus dem Vorhaben für Bau und Betrieb entstehen können; dabei sind alle sicherheitsrelevanten Aspekte der Eisenbahnanlage und ihrer Umgebung beziehungsweise des Fahrzeugs zu berücksichtigen und die erforderlichen Massnahmen zu definieren.

³Sie muss im Sicherheitsbericht zudem darlegen, ob es sich um eine signifikante Änderung im Sinne von Artikel 4 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 handelt.

⁴Sie muss eine Risikobewertung mit dem Risikomanagementverfahren nach Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 402/2013 durchführen, wenn die Änderung signifikant ist. Zusätzlich ist ein Sicherheitsbewertungsbericht einer Risikobewertungsstelle erforderlich.

Art. 6 Abs. 4

⁴Es kann im Rahmen der Plangenehmigung festlegen, für welche Bauten oder Anlagen oder Teile davon Sicherheitsnachweise nach Artikel 5l einzureichen sind.

Art. 8 Abs. 1, 1^bisund 3

¹Eine Betriebsbewilligung nach Artikel 18w EBG ist erforderlich für die Inbetriebnahme signifikant geänderter Eisenbahnanlagen.

^1bisEine Betriebsbewilligung nach Artikel 18w^bisEBG ist erforderlich für die Inbetriebnahme neuer oder sonst wesentlich geänderter Fahrzeuge.

³Ist eine Betriebsbewilligung erforderlich, so muss das Eisenbahnunternehmen dem BAV einen Sicherheitsnachweis nach Artikel 5l einreichen.

Art 8a Prüfung des Sicherheitsnachweises

¹Das BAV prüft im Rahmen des Verfahrens zur Erteilung einer Betriebsbewilligung die Vollständigkeit des Sicherheitsnachweises. Zudem prüft es anhand des Sicherheitsnachweises, ob die im Sicherheitsbericht aufgezeigten Massnahmen umgesetzt sind.

²Es kann Sicherheitsnachweise überprüfen, indem es selber Feststellungen an der Eisenbahnanlage oder am Fahrzeug vornimmt.

Art. 8b und 8c

Aufgehoben

Art. 9 Abs. 1 und 5

1

Das BAV überwacht die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen risikoorientiert.