Vorlage

Eisenbahnverordnung 742.141.1

Art. 15e^terBescheinigung der Konformität von Interoperabilitätskomponenten

mit den TSI

(Art. 23j Abs. 1 EBG)

1

Eine Bescheinigung der Konformität mit den TSI durch eine benannte Stelle (Art. 15r) ist erforderlich für jede Interoperabilitätskomponente.

2

Die Konformitätsbescheinigung muss die Übereinstimmung der Interoperabilitätskomponenten und ihrer Schnittstellen mit den grundlegenden Anforderungen bescheinigen, soweit diese durch die TSI konkretisiert sind.

Gliederungstitel vor Art. 15h

2. Abschnitt: Streckenseitige ERTMS-Ausrüstung

Art. 15h

(Art. 23g EBG)

Wer eine streckenseitige Ausrüstung für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem ERTMS (European Rail Traffic Management System) ausschreiben will, benötigt in den Fällen nach Artikel 18 Absatz 6 dritter Satz der Richtlinie (EU) 2016/797¹⁸ die Zustimmung des BAV zu den ERTMS-Spezifikationen.

Gliederungstitel vor Art. 15i

3. Abschnitt: Sicherheitsnachweis

Art. 15i Sicherheitsnachweis für Fahrzeuge

(Art. 23c^bisAbs. 4 EBG)

Das Eisenbahnunternehmen muss zum Nachweis der Sicherheit und Vorschriftskonformität des Vorhabens über die Unterlagen nach Artikel 21 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2016/797¹⁹ sowie nach den Artikeln 28–30 und Anhang 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545²⁰ verfügen.

Art. 15i^bisPrüfberichte Sachverständiger

Werden bei Vorhaben mit hoher Sicherheitsrelevanz die folgenden Anforderungen durch andere Vorschriften als die TSI oder notifizierte nationale Vorschriften spezifiziert, so sind Prüfberichte Sachverständiger erforderlich zum Nachweis:

a. der Sicherheit und Vorschriftskonformität der Teilsysteme und ihrer Schnittstellen;

b. der technischen Kompatibilität der Teilsysteme;

c. der sicheren Integration der Teilsysteme in das Gesamtsystem.