Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2021/2: Verordnungsanpassungen aufgrund der Übernahme der SIS-Verordnungen (EU) 2018/1860, 2018/1861 und 2018/1862 (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) und der Anpassung des BGIAA zur Erstellung einer umfassenden Statistik im Rückkehrbereich · 53 Seiten
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Referenz/Aktenzeichen: COO.2180.101.7.365058 / 071.201-06/2015/00005
Im Migrationsbereich verfügt das SEM neu über fünf verschiedene Zugriffe (neu: SEM III–V).Documents adaptés après la 2ème consultation des offices
Die neuen Rollen ermöglichen die Bearbeitung der Daten im N-SIS bei Rückkehrentscheiden (SEM III), bei der Identifikation von Personen, die ein Asylgesuch eingereicht haben (SEM IV) und bei einer Einbürgerung (SEM V).
Die für die Fremdenpolizei vorgesehenen Zugriffe können neu zusammengefasst werden, da diese einzig auf Migrationsentscheiden beruhen, sei dies im Rahmen der Einreise, des Aufenthalts oder der Rückkehr von Drittstaatsangehörigen (FREPO 1). Eine Unterscheidung ist jedoch angezeigt bei Ausschreibungen zur Rückkehr: Hier soll nur die Einheit Bearbeitungsrechte erhalten, die sich mit solchen Fällen befasst (FREPO 2).
Ausserdem ist eine neue Kolonne für die kantonalen Einbürgerungsbehörden (NAT) vorzusehen.
Anhang 4
Dieser Anhang beinhaltet die Zusatzinformationen bei Ausschreibungen zur Festnahme zum Zweck der Auslieferung.
Er enthält neu die Zusatzinformationen bei Ausschreibungen zur Rückkehr und bei Ausschreibungen zur verdeckten Kontrolle, Ermittlungsanfragen oder gezielten Kontrollen.